Zumindest eine potenzielle Abgeordnete aus Österreich muss hoffen, dass Nigel Farage mit seinem Plan für einen baldigen Brexit Erfolg hat. Denn nur dann gibt es den Platz im Parlament für Österreich wirklich.

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Dass die Briten nun fix an der EU-Wahl teilnehmen, hat auch Folgen für österreichische Abgeordnete – oder, konkreter gesagt, für eine Person aus Österreich, die bei Konstituierung des Parlaments am 2. Juli Abgeordnete oder Abgeordneter geworden wäre, hätte es den Brexit zum eigentlich geplanten Termin Ende März gegeben. Denn dadurch, dass die Briten jetzt doch zu den Urnen schreiten, findet eine eigentlich geplante Reform der Parlamentsbesetzung vorerst nicht statt.

Bisher war geplant gewesen, 27 der 73 bisher britischen Sitze an andere Staaten zu vergeben, die sich bisher als unterrepräsentiert empfunden hatten (PDF). Darunter wäre auch einer gewesen, der an Österreich gegangen wäre. Dann wären es 19 statt bisher 18 österreichische Abgeordnete gewesen. Die übrigen 46 Sitze hätten eine Reserve für mögliche neue Mitglieder sein sollen. Das passiert nun nicht. Es werden doch nach dem bisherigen Schlüssel 751 Mandate vergeben.

Abgeordnete auf der Warteliste

Was bei einem Austritt der Briten vor der nächsten EU-Wahl passiert? Möglich wäre, dass die britischen Mandatarinnen und Mandatare einfach nicht mehr zu den Tagungen erscheinen.

Die meisten EU-Beamten gehen aber davon aus, dass in diesem Fall der ursprüngliche Plan verspätet doch noch umgesetzt wird. Für Österreich würde das also bedeuten, dass ein potenzielles Mitglied des EU-Parlaments auf einer Warteliste landet und nur nach erfolgreichem Brexit wirklich in das Abgeordnetenhaus einzieht. Gleiches gilt für je fünf Abgeordnete aus Frankreich und Spanien, drei aus Italien und den Niederlanden, zwei aus Irland und je einen aus Polen, Rumänien, Schweden, Dänemark, der Slowakei, Finnland, Kroatien und Zypern. (mesc, 8.5.2019)