Wien – Werner Amon ist am Dienstagnachmittag vom ÖVP-Parlamentsklub offiziell für das Amt des Volksanwalts nominiert worden. Eine klare Mehrheit (66 von 67 abgegebenen Stimmen, eine ungültige Stimme) sprach sich bei der Klubsitzung für den langjährigen Abgeordneten aus, hieß es aus dem VP-Klub gegenüber der APA. Stimmberechtigt waren sowohl National- als auch Bundesräte sowie die EU-Mandatare.

Mit Amon werde ein "idealer Volksvertreter" als Volksanwalt nominiert, erklärte dazu ÖVP-Klubobmann August Wöginger laut einer Sprecherin. Amon, der am 28. Mai 50 Jahre alt wird, soll der aus dem Amt scheidenden Gertrude Brinek nachfolgen. Die sechsjährige Amtsperiode der drei Volksanwälte endet am 30. Juni. Die Mitglieder der Volksanwaltschaft werden vom Nationalrat gewählt, wobei eine einmalige Wiederwahl möglich ist. Das Vorschlagsrecht haben die drei mandatsstärksten Parteien.

Brinek wünscht sich eine Frau

Die Mitglieder der Volksanwaltschaft werden vom Nationalrat gewählt, wobei eine einmalige Wiederwahl möglich ist. Das Vorschlagsrecht haben die drei mandatsstärksten Parteien. Amons Vorgängerin Brinek konnte nicht mehr nominiert werden, da sie bereits zwei Perioden absolviert hat.

Brinek sagte am Dienstag zur Nominierung Werner Amons, dass dieser "seine Sache sicher gut machen" werde. Sie äußerte jedoch auch die Hoffnung, dass zumindest noch die FPÖ eine Frau in die Volksanwaltschaft nominieren könnte.

Nichts wollte sie zu den Vorwürfen gegen Amon sagen, etwa dass er Teil der im BVT-Untersuchungsausschuss aufs Korn genommenen schwarzen Netzwerke sein soll. Dies müsse man mit ihm selbst besprechen, so Brinek.

FPÖ-Entscheidung offen

Zur Frage, ob sie sich nach ihrem Abgang nach zwei Amtsperioden unter den drei Volksanwälten zumindest wieder eine Frau wünsche, meinte sie: "Die Hoffnung lebt ja noch." Eine dritte Nominierung, nämlich jene durch die FPÖ, sei noch offen. Außerdem könne das Plenum des Nationalrats einer Person ja auch die Zustimmung verweigern.

Bei den Freiheitlichen ist die Entscheidung noch offen. Erst nach der EU-Wahl werde diese erfolgen, hieß es auf APA-Anfrage im FPÖ-Klub. Peter Fichtenbauer hatte wiederholt Interesse an einer weiteren Periode gezeigt, gleichzeitig aber auch betont, kein "Sesselkleber" zu sein.

Als mögliche weibliche Variante wird etwa die Gesundheitsausschuss-Vorsitzende Dagmar Belakowitsch kolportiert. Die SPÖ hat sich bereits auf ÖGB-Sekretär Bernhard Achitz anstelle des bisherigen Volksanwalts Günther Kräuter festgelegt. (APA, 14.5.2019)