Bleiben wird neben dem türkisen Generalsekretär im Kanzleramt vorerst auch die von Kurz eingerichtete "Stabstelle für Strategie, Analyse und Planung" ("Think Austria") – ein neuer Regierungschef kann dies aber jederzeit ändern.

Foto: APA / Roland Schlager

Wien – Nach der Abwahl von Bundeskanzler Sebastian Kurz (ÖVP) bleibt dessen im Bundeskanzleramt eingerichteter "Thinktank" aktiv. Das hat das Kanzleramt auf APA-Anfrage am Mittwoch bestätigt. Auch Generalsekretär Dieter Kandlhofer und der Regierungssprecher wurden vom provisorischen Kanzler Hartwig Löger (ÖVP) vorerst übernommen. Der reguläre Übergangskanzler könne dies aber jederzeit ändern, hieß es.

Kandlhofer war von Kurz als Generalsekretär eingesetzt worden. Eigentlich ist diese, von der türkis-blauen Regierung deutlich aufgewertete, Funktion an die Amtszeit des jeweiligen Ministers gebunden. Löger hat Kandlhofer, der seit April auch die Präsidialsektion des Kanzleramts leitet, aber übernommen. Auch Regierungssprecher Peter Launsky-Tieffenthal wurde übernommen.

Bleiben wird vorerst auch die von Kurz eingerichtete "Stabstelle für Strategie, Analyse und Planung" ("Think Austria"). Geleitet wird sie von der Unternehmensberaterin Antonella Mei-Pochtler, und zwar ehrenamtlich, wie das Kanzleramt betont. Für die weiteren fünf Mitarbeiter fallen laut einer Anfragebeantwortung an den SP-Abgeordneten Philip Kucher Personalkosten von zumindest 250.000 Euro an. Dazu kommen Reisekosten für Mei-Pochtler, die Kurz auf diversen Auslandsreisen begleitet hat.

Vonseiten des Bundeskanzleramts hieß es, "Think Austria" werde bis auf weiteres seine Arbeit fortsetzen. Es handle sich dabei um eine Stabsstelle in der normalen Geschäftseinteilung des Kanzleramts und sei somit "fest etabliert". Allerdings könne ein neuer Regierungschef dies jederzeit ändern. Auch einen neuen Generalsekretär könnte der neue Bundeskanzler installieren. (APA, 29.5.2019)