Kiew – Nach dem Treffen von Außenminister Heiko Maas mit dem ukrainischen Präsidenten Wolodymyr Selenskyj hält Kiew einen neuen Gipfel für eine Friedenslösung im Donbass im Juli für möglich. Ein solches Treffen von Deutschland, Frankreich, Russland und der Ukraine im so genannten Normandie-Format könne Mitte Juli über die Bühne gehen.

Das sagte der Sekretär des Rates für nationale Sicherheit und Verteidigung der Ukraine, Alexander Daniljuk, im ukrainischen Fernsehsender 1+1. "Es gibt diesen Plan", sagte er. Dagegen sagte Kremlsprecher Dmitri Peskow am Freitag, dass es bisher nichts Konkretes zu einem neuen Vierer-Treffen gebe.

Voraussetzungen fehlen Moskau

Für eine solche Zusammenkunft auf höchster Ebene müssten erst die Voraussetzungen geschaffen werden, sagte Peskow der Staatsagentur Tass zufolge. Als eine Bedingung nannte er den direkten Kontakt der ukrainischen Regierung mit den Vertretern der selbsternannten Volksrepubliken Donezk und Luhansk. Peskow betonte, dass dies bereits im Minsker Friedensplan so festgeschrieben sei.

Russland sei zwar bekannt, dass sich Selenskyj mit Maas und dem französischen Außenminister Jean-Yves Le Drian am Donnerstag in Kiew getroffen habe. "Aber konkrete Pläne für einen Gipfel gibt es bisher nicht", betonte er. In einer gemeinsamen Erklärung hatten Le Drian und Maas gesagt, dass an einem neuen Treffen gearbeitet werden solle. Für Irritationen in Moskau sorgten indes Äußerungen, dass die russische Seite sich bewegen müsse in dem Konflikt. Die prorussischen Separatisten im Donbass werden aus Russland unterstützt. Moskau weist dennoch stets zurück, Konfliktpartei zu sein. (APA, 31.5.2019)