Salzburg – Es ist ein ambitionierter Plan: Auf dem Gelände der 2011 stillgelegten Rauchmühle im Salzburger Stadtteil Lehen werden rund 220 Wohnungen entstehen, davon sind rund 140 geförderte Mietwohnungen; dazu kommen mehr als 1.000 Quadratmeter Büro- und Dienstleistungsflächen; die alten, historisch wertvollen Gebäude bleiben erhalten.

Zum Leuchtturmprojekt sollte das Quartier werden, weil im alten Silo der Mühle die Stadt Salzburg ein offenes Kreativzentrum betreiben wollte. Hier, wo lange Getreide zu Brotmehl vermahlen wurde, sollte der festspielerprobte Bach-Chor ebenso eine Heimat finden wie zahlreiche Jungunternehmen. Für die Kulturszene waren dringend benötigte Proberäume und Werkstätten geplant.

Aus Kostengründen gestoppt

Aus der noch aus der Ära von Bürgermeister Heinz Schaden (SPÖ) stammenden Idee wird jetzt nichts, obschon es so auch noch im Anfang Mai von ÖVP, SPÖ und Grünen unterschriebenen Parteienübereinkommen für die Periode 2019–2024 steht. Die Tinte der Unterschriften war kaum getrocknet, da verkündete Bürgermeister Harald Preuner (ÖVP) – gestützt auf die neue ÖVP-Mehrheit im Gemeinderat – schon das Aus für das Projekt. Die von einem privaten Immobilienentwickler und einem gemeinnützigen Wohnbauträger geplanten Wohnungen werden zwar gebaut, vom städtischen Kreativzentrum will die ÖVP aber nichts mehr wissen. Preuner argumentiert mit der enormen Kostensteigerung von ursprünglich elf auf mittlerweile 21 Millionen Euro.

Kulturschaffende protestieren

Jetzt rumort es in der Kulturszene: Dass dringend erforderliche Räumlichkeiten wegfallen, sei ein schwerer Rückschlag, beklagt der Dachverband Salzburger Kulturstätten. Besonders hart trifft es den Bach-Chor, der weiter ohne "Heimat" dasteht: "Eine sehr gute Gelegenheit wurde – nach vergebens investierten 546.000 Euro und vier Jahren des Stillstands – leichtfertig vergeben", so Chorpräsident Roman Stalla.

Damit lebt auch ein alter Konflikt zwischen der Kulturszene und der ÖVP in der Stadt Salzburg wieder auf. Dieser hatte in den 1990er-Jahren die Kommunalpolitik schon einmal dominiert und letztlich mit zur Ablöse des damaligen Bürgermeisters Josef Dechant (ÖVP) beigetragen.

Die ÖVP ahnte wohl, dass es zu Protesten kommen werde, und beeilte sich zu versichern, dass ein Teil der frei werdenden Summe für die freie Kultur- und Tanzszene verwendet werde. Dazu dürfte es aller Voraussicht nach aber nicht kommen: Im Investitionsbudget der Stadt fehlen die Mittel für das Kreativzentrum inzwischen völlig, damit fehlt auch das Geld für die erforderlichen Ersatz- oder Übergangsräumlichkeiten. (Thomas Neuhold, 3.6.2019)