Der CSU-Politiker Manfred Weber spitzt auf die Nachfolge von Jean-Claude Juncker. In dem Fall würde er die EVP-Spitze wieder verlassen.

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Brüssel – Manfred Weber ist am Mittwochvormittag wie erwartet zum Fraktionschef der Europäischen Volkspartei (EVP) gewählt worden. Der CSU-Politiker, der bei der EU-Wahl als EVP-Spitzenkandidat und damit als Anwärter auf die Kommissionspräsidentschaft angetreten war, erhielt bei der konstituierenden Fraktionssitzung in Brüssel 156 von 160 gültig abgegebenen Stimmen.

Weber – schon bisher Fraktionsvorsitzender – ging als einziger Kandidat ins Rennen, die Abstimmung erfolgte geheim. ÖVP-Delegationsleiter Othmar Karas betonte, dass die sieben ÖVP-Mandatare geschlossen für Weber gestimmt hätten. Er sieht für ihn gute Chancen, Kommissionspräsident zu werden: "Webers Chancen sind in den vergangenen Tagen deutlich gestiegen. Der Zuspruch für Weber steigt täglich."

Sollte der Bayer tatsächlich im Herbst den Sprung auf den Chefsessel der Kommission schaffen, muss sich die EVP nach einem neuen Fraktionschef umsehen. Ob Weber im Europaparlament eine Mehrheit hinter sich versammeln kann, um die Nachfolge von Jean-Claude Juncker anzutreten, ist allerdings fraglich.

Keine Stellvertreterposten für Ungarn

Bei der Fraktionsabstimmung waren auch die Abgeordneten von Viktor Orbans ungarischer Fidesz-Partei stimmberechtigt. Die Fidesz-Mitgliedschaft in der EVP wurde im Frühjahr wegen wiederholter untergriffiger EU-Kritik zwar suspendiert, sie ist aber nach wie vor Mitglied der Fraktion.

Personelle Folgen haben die Verwerfungen zwischen Konservativen und Fidesz allerdings sehr wohl: Die ungarische Regierungspartei muss künftig darauf verzichten, einen Vizefraktionschef stellen. Jozsef Szajer wird diesen Posten nicht mehr erhalten, hieß es im Vorfeld aus EVP-Kreisen. Die Wahl von Webers zehn Stellvertretern erfolgt erst am Nachmittag. Von den österreichischen Abgeordneten kandidiert niemand dafür niemand. (APA, 5.6.2019)