Berlin – Die deutsche Regierung wird die Beteiligung an dem wegen der Flüchtlingskrise begonnenen EU-Marineeinsatz Sophia zum 30. Juni beenden. Nach dem Abzug von Marineschiffen werde auch das Personal im Hauptquartier in Rom die Arbeit einstellen, heißt es in einer Unterrichtung des Bundestages, die der Deutschen Presse-Agentur am Mittwoch vorlag.

Zunächst werde die deutsche Beteiligung "damit ruhen", heißt es. Formal gibt es kein neues Mandat für den Einsatz, der vom Dauerstreit um die Verteilung von Bootsflüchtlingen belastet war.

2015 gestartet

Angesichts des ungelösten Streits um die Aufnahme von Migranten in europäischen Ländern hatte Deutschland bereits im Jänner angekündigt, bis auf weiteres keine neuen Schiffe für die Operation Sophia bereitzustellen. In der Unterrichtung des Verteidigungsausschusses heißt es nun, "sofern die Voraussetzungen für eine vollständige Umsetzung des Kernauftrags der Operation wieder gegeben sind", werde die Bundesregierung eine erneute Beteiligung Deutschlands prüfen.

Die Operation Sophia war 2015 von der EU gestartet worden, um durch die Bekämpfung der Schleuserkriminalität die Migration aus Richtung Libyen einzudämmen. Die beteiligten Schiffe und Luftstreitkräfte sollen dazu unter anderem Informationen über die Routen und Arbeitsweisen von Menschenschmugglern sammeln.

Unter italienischem Kommando

In der Praxis wurde daraus vor allem ein Einsatz zur Rettung von Flüchtlingen von nicht seetauglichen oder sinkenden Booten, ohne dass sich die EU-Staaten auf eine Verteilung der Menschen geeinigt haben. Das unter dem Kommando Italiens stehende Sophia-Hauptquartier hatte der Deutschen Marine zuletzt Einsatzgebiete fernab der Routen von Flüchtlingen oder Schmugglern zugewiesen. Die Besatzungen waren praktisch ohne Aufgabe. (APA, 5.6.2019)