Berlin – Trotz finanzieller Unterstützung für die Rückreise ins Heimatland sind einige abgelehnte Asylbewerber nach Deutschland zurückgekehrt. Das geht aus einer Antwort der deutschen Regierung auf eine Anfrage der Liberalen hervor.

Mehr als 100.000 abgelehnte Asylbewerber haben seit 2014 Geld dafür bekommen, dass sie Deutschland wieder verlassen. Wie der Antwort an die FDP-Fraktion im Parlament zu entnehmen ist, kehrten mehr als zwei Prozent von ihnen später wieder nach Deutschland zurück und stellten erneut einen Asylantrag.

"2.506 Personen von 102.761 abgelehnten Asylbewerbern, die freiwillig ausgereist waren, haben nach ihrer Wiedereinreise in den Jahren 2017 bis 2019 einen Asylfolgeantrag gestellt", heißt es in der Antwort, die der Deutschen Presse-Agentur vorliegt.

Albaner und Serben am häufigsten

Die meisten abgelehnten Asylbewerber, die im vergangenen Jahr von dem Programm zur Re-Integration im Heimatland profitierten, stammten aus Ost- und Südosteuropa. Am häufigsten nahmen Albaner (1.345) und Serben (1.088) die Förderung in Anspruch. Auch zahlreiche Menschen aus Georgien, Russland, Nordmazedonien und dem Irak entschieden sich für die Rückkehrhilfe. Kaum genutzt wurde die Förderung dagegen von abgelehnten Asylbewerbern aus Afghanistan und der Türkei.

Jeder Ausländer kann grundsätzlich nur einmal Geld aus dem Förderprogramm erhalten. Wer die Förderung in Anspruch nimmt und hinterher trotzdem wieder einreist, muss das Geld zurückzahlen. Zwischen Anfang 2017 und Ende April 2019 wurden laut deutschen Innenministerium Fördermittel in Höhe von rund 83.000 Euro zurückgezahlt. Im Jahr 2018 wurden für das Förderprogramm knapp 9,5 Millionen Euro aufgewendet.

"Jährlich gut 1.000 Asylfolgeanträge von abgelehnten Asylbewerbern mit Rückkehrförderung sprechen eine deutliche Sprache", sagte FDP-Fraktionsvize Stephan Thomae. Das Rückkehrprogramm schaffe offensichtlich "falsche Anreize". (APA, 6.6.2019)