Wien – Die Bank Austria (BA) gibt, erwartungsgemäß, nicht auf – und will die von ihr gewünschten Sonderprüfungen der Kapitalerhöhungen bei der BKS Bank AG (BKS) und der Bank für Tirol und Vorarlberg AG (BTV) nun mithilfe der Gerichte durchsetzen. In einer Aussendung gab die österreichische Unicredit-Tochter am Freitagnachmittag bekannt, dass sie Anfechtungsklagen bei den zuständigen Landesgerichten eingebracht habe.

Zuvor hatte die BA versucht, ihr Ziel in der Hauptversammlung der Gesellschaften zu erreichen, das ist aber nicht gelungen. Ihr Ziel sei die Aufklärung der Kapitalaufbringung sowie des Kapitalerhalts bei den beiden Banken, schreibt die Bank in ihrer Aussendung. Es bestehe der dringende Verdacht, dass bei den Kapitalerhöhungen – insbesondere aufgrund der bestehenden Ringbeteiligungen – gegen das Verbot der Einlagenrückgewähr und die im Aktiengesetz normierten Kapitalaufbringungsregeln verstoßen wurde. Die anderen Aktionäre sehen das naturgemäß anders.

Die Bank Austria ist über ein Beteiligungsvehikel an den drei börsennotierten Regionalbanken Oberbank (Linz), BTV (Innsbruck) und BKS (Klagenfurt) beteiligt. Auch die 3-Banken selbst sind untereinander am Kapital verflochten. Um diese Kreuzbeteiligungen der 3-Banken-Gruppe geht es in dem Streit, der zu Ostern mit einem Antrag der BA auf Sonderprüfung einstiger Kapitalerhöhungen bis zurück ins Jahr 1994 begonnen hat.

Zehn Millionen Euro eingezahlt

Informationen zu diesen Annahmen lägen der Bank Austria erst seit Ende 2018 vor und seien von den verantwortlichen Organen der BKS und BTV bislang nicht ausgeräumt worden.

Darüber hinaus hat die BA gesonderte Sonderprüfungsanträge gegen die in den Hauptversammlungen der 3-Banken getroffenen strittigen Beschlüsse bei den zuständigen Gerichten eingebracht. Wobei die Bank von ersten Folgen spricht: Ihre bisherigen aktienrechtlichen Schritte hätten dazu geführt, dass der Aktionär Generali 3 Banken Holding in Summe rund 10,5 Millionen Euro an Kapital nochmals in BKS, BTV und Oberbank eingezahlt habe. Damit sei ein Betrag, der die Dividendenzahlung der BTV übersteigt, für alle Aktionäre zurückgeholt worden.

Und, so stellt die BA fest: Sie habe kein Interesse, ihr Beteiligungsverhältnis an den 3-Banken zu verändern. (gra, 7.6.2019)