Der CDU-Politiker Octavian Ursu hat die Oberbürgermeisterwahl im sächsischen Görlitz gewonnen. Ursu setzte sich am Sonntag im zweiten Wahlgang klar mit 55,1 Prozent der Stimmen gegen seinen AfD-Kontrahenten Sebastian Wippel durch. Wippel kam auf 44,9 Prozent. Damit zerschlugen sich die Hoffnungen der AfD, erstmals in Deutschland einen Oberbürgermeister zu stellen.
Die Wahl war deutschlandweit und teils auch im Ausland mit großem Interesse verfolgt worden. AfD-Kandidat Wippel hatte im ersten Wahlgang vor drei Wochen die meisten Stimmen unter allen vier Bewerbern geholt. Da kein Kandidat Ende Mai mehr als die Hälfte der gültigen Stimmen erhielt, wurde ein weiterer Wahlgang notwendig.
Diesmal reichte dem Sieger die einfache Mehrheit. Die Bewerberinnen von Grünen und Linkspartei hatten zuvor auf den zweiten Wahlgang verzichtet und indirekt für eine Unterstützung des CDU-Kandidaten geworben. Der 51-jährige Ursu, der wie Wippel als Abgeordneter im sächsischen Landtag sitzt, hatte vor der Abstimmung für eine "weltoffene Europastadt Görlitz" geworben. Der gebürtige Rumäne kam 1990 als Musiker nach Görlitz, gründete dort eine Familie und blieb.
Wippel sieht respektables Ergebnis
Wippel sprach angesichts seines Stimmenanteils von knapp 45 Prozent von einem respektablen Ergebnis, "wenn man bedenkt, dass alle anderen Parteien alle ihre Kräfte gegen uns mobilisiert haben".
Der Landesvorstandssprecher der sächsischen Grünen, Norman Volger, sprach indes von einem "Sieg der demokratischen Kräfte". Das Ergebnis zeige, dass die Mehrheit der Menschen in Görlitz "nicht von einem Antidemokraten regiert werden will". Die Oberbürgermeisterwahl bleibe aber "ein Weckruf" für die Landtagswahl am 1. September in Sachsen.
Stimmungstest
Die Oberbürgermeisterwahl in Görlitz wurde als Stimmungstest für die bevorstehende Landtagswahl gewertet. Jüngsten Umfragen zufolge könnte die AfD bei der Landtagswahl stärkste Kraft im Freistaat werden. Die derzeitige Landesregierung von CDU und SPD hat momentan laut Umfragen keine Mehrheit mehr. Schon bei der Bundestagswahl und auch bei der Europawahl lag die AfD sachsen weit vorn.
Sachsens Ministerpräsident Michael Kretschmer (CDU) hatte vor der Abstimmung in Görlitz vor einem AfD-Sieg gewarnt. "Viele Menschen unterschätzen die Radikalität der AfD", sagte er in einem Zeitungsinterview. Kretschmer selbst hatte in seiner Heimatstadt Görlitz bei der Bundestagswahl 2017 sein Direktmandat an einen AfD-Politiker verloren. Für die Zeit nach der Landtagswahl schloss er wiederholt eine Koalition mit der AfD in Sachsen aus. (APA, 16.6.2019)