Dacian Ciolos wird Fraktionschef.

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Brüssel – Der Rumäne Dacian Ciolos ist mit einer verhältnismäßig knappen Mehrheit zum Fraktionschef der Liberalen im EU-Parlament gewählt worden. Der frühere rumänische Ministerpräsident habe sich am Mittwoch mit 65 zu 41 Stimmen gegen die Niederländerin Sophie in't Veld durchgesetzt.

"Unserer Fokus wird darauf liegen, wie wir unseren Bürgern näher kommen können und ihre berechtigten Erwartungen am besten erfüllen können", sagte Ciolos nach seiner Wahl. Er galt als Kandidat der französischen Fraktionsmitglieder, nachdem sich deren unter Druck geratene Spitzenkandidatin zurückgezogen hatte. Der studierte Agraringenieur und ehemalige Landwirtschaftsminister Ciolos war von 2010 bis 2014 rumänischer EU-Kommissar, ebenfalls auf dem Gebiet der Landwirtschaft. Nach dem Sturz der rumänischen Regierung des Ministerpräsidenten Victor Ponta Ende 2015 leitete er gut ein Jahr lang übergangsweise die Regierungsgeschäfte in Bukarest.

"Zweiter französischer Kommissar"

Der 49-Jährige hat eine enge Verbindung mit Frankreich. Er hat lange dort gelebt, dort promoviert und ist mit einer Französin verheiratet. Als er 2010 zum Landwirtschaftskommissar ernannt wurde, galt er als "zweiter französischer Kommissar". Ciolos beerbt den Belgier Guy Verhofstadt, dem Ambitionen auf das Amt des Präsidenten des Europaparlaments nachgesagt werden.

Nach der Wahl zum EU-Parlament Ende Mai war zunächst Nathalie Loiseau, Spitzenkandidatin der Partei des französischen Präsidenten Emmanuel Macron, als aussichtsreichste Kandidatin für Verhofstadts Nachfolge gehandelt worden. Ihre Partei war bei Wahl der erstmals ins Europaparlament einzogen und mit 21 von 106 Abgeordneten stärkste Delegation innerhalb der liberalen Fraktion geworden.

Negative Konnotation

Ihren Einfluss machten die französischen Abgeordneten umgehend geltend: Auf ihr Drängen hin wurde die Gruppe von Allianz der Liberalen und Demokraten für Europa (ALDE) in Renew Europe (Europa erneuern) umbenannt – die Bezeichnung "liberal" sollte wegen ihrer negativen Konnotation in Frankreich wegfallen.

Vergangene Woche zog Loiseau ihre Kandidatur jedoch zurück. Mehrere Medien hatten berichtet, die ehemalige französische Europaministerin habe sich im Gespräch mit Journalisten höchst abfällig über politische Gegner und Mitglieder der eigenen Fraktion geäußert. (APA, 19.6.2019)