Bauland in Tirol ist teuer und Mangelware. Zumindest Letzteres sei unwahr, weshalb Ersteres nicht sein müsste, sagt die Liste Fritz.
Innsbruck – Kommende Woche beschließt der Tiroler Landtag das neue Raumordnungsgesetz. Neben der schwarz-grünen Regierungskoalition wird auch die oppositionelle Liste Fritz dafür stimmen. "Weil es ein erster Schritt in die richtige Richtung ist", erklärt Liste-Fritz-Mandatar Markus Sint, warum seine Partei voraussichtlich die einzige Oppositionfraktion sein wird, die mitzieht.
Man werde allerdings einen Zusatzantrag zum Raumordnungsgesetz einbringen, denn im Regierungsentwurf ist zwar ein Mindestausmaß an Vorbehaltsflächen verankert, die in jeder Gemeinde für sozialen Wohnbau zur Verfügung stehen sollen. "Aber es fehlt eine Bezifferung dieses Mindestausmaßes. Daher werden wir beantragen, dass jede Gemeinde mindestens zehn Prozent ihrer Baulandreserven als Vorbehaltsfläche für den geförderten Wohnbau ausweisen muss", erklärt Sint die Absicht des Zusatzantrages.
Viele Flächen im Inntal und Bezirkshauptstädten
Dass es in Tirol genug solcher Baulandreserven gibt, hat die Liste Fritz im Vorfeld erhoben und mittels interaktiver Grafik aufgearbeitet. In den 279 Gemeinden das Landes stehen demnach insgesamt rund 3.600 Hektar gewidmetes, aber nicht bebautes Bauland zur Verfügung. "Das ist deutlich mehr als bisher angenommen", sagt Sint. Spitzenreiter in Sachen gewidmete Baulandreserven seien demnach die Gemeinden Innsbruck, Reutte, Telfs, Imst und Wörgl.
Zudem würden seine Zahlen das "ÖVP-Märchen" entkräften, wonach es Baulandreserven in Tirol nur in entlegenen Gegenden geben würde. "Die größten Reserven liegen in der Inntalfurche, auch rund um Innsbruck gibt es mehr als genug Bauland, sogar in Kitzbühel", sagt Sint. Quadratmeterpreise von 1.000 Euro und mehr seien daher ein Ergebnis falscher Politik: "Um Wohnen leistbarer zu machen, müssen die Gemeinden nicht tausende Quadratmeter Bauland neu widmen, sondern nur das vorhandene endlich mobilisieren."
Dazu brauche es gesetzliche Vorgaben, die man mit dem Mindestprozentsatz an Vorbehaltsflächen schaffen wolle. Zwar dürfe man sich davon keine sofortigen Wunder erwarten, aber die Maßnahme werde mittel- bis langfristig Wirkung zeigen, ist man bei der Liste Fritz überzeugt. Denn wird eine als solche ausgewiesene Vorbehaltsfläche nicht innerhalb von zehn Jahren für sozialen Wohnbau genutzt, wird sie in Freiland rückgewidmet. (Steffen Arora, 28.6.2019)