Am 1. September wird in Sachsen ein neuer Landtag gewählt – und für die rechte AfD sieht es gut aus: Umfragen sehen sie bei rund 25 Prozent, was mehr als 30 Abgeordnetensitzen entsprechen würde. Doch der Wahlausschuss ließ Freitagnachmittag nur 18 der 61 Kandidaten auf der Liste der Partei zu.

Verantwortlich dafür waren demnach angebliche Fehler bei der Aufstellung der Liste. Bei zwei Terminen gab es unterschiedliche Wahlverfahren. Die AfD hatte an den Wochenenden 8. bis 10. Februar und 16. und 17. März mit unterschiedlichen Versammlungsleitern Listen von Platz eins bis 18 und von Platz 19 bis 61 aufgestellt.

Beim ersten Termin wurde über jeden Bewerber einzeln abgestimmt. Beim zweiten Termin kam es zu einer Änderung, und über die Plätze 31 bis 61 wurde im Block abgestimmt, anstatt über jeden einzelnen Kandidaten. Nicht alle Bewerber, so der Wahlausschuss, hatten daher nun die gleichen Chancen. Zulässig sei die Liste daher nur von Platz eins bis 18. Gegen die Entscheidung kann noch Beschwerde eingelegt werden.

Auswirkungen auf die Wahl

Die AfD könnte nun mit deutlich weniger Abgeordneten in den Landtag einziehen, als ihr nach dem Wahlergebnis zustehen. Auf die Wahlkreise, die die AfD bei der Wahl am 1. September direkt gewinnt, hätte die Entscheidung allerdings keine Auswirkung: So viele Mandate, wie Wahlkreise gewonnen werden, sind für einen Sitz im Landtag garantiert, egal wie viele auf der Liste stehen.

Auch wenn der Fehler die AfD daher nicht allzu viele Sitze kosten dürfte, könnte der Wahlkampf nun eine neue Wendung nehmen: Die anderen Parteien könnten sich in jenen Wahlkreisen, wo die AfD Platz eins erreichen könnte, auf Zusammenarbeit verständigen. Sie könnten mehr oder weniger offen den jeweils aussichtsreichsten Konkurrenten des AfD-Bewerbers im Wahlkreis unterstützen – etwa den Kandidaten der CDU, die sich derzeit in den Umfragen ein Kopf-an-Kopf-Rennen mit der AfD um Platz eins liefert. (maa, mesc, 5.7.2019)