Kann Rot und Grün als Nachfolgerin von Jean Claude Juncker nicht begeistern: Die als EU-Kommissionspräsidentin nominierte Ursula von der Leyen.

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Brüssel – Bei Sozialdemokraten und Grünen im EU-Parlament stößt die Nominierung von Ursula von der Leyen als EU-Kommissionspräsidentin auf klaren Widerstand. "Die SPD wird von der Leyen geschlossen ablehnen", sagte Jens Geier, Leiter der SPD-Delegation im Europaparlament, dem "Spiegel". Auch sozialdemokratische EU-Abgeordnete aus Großbritannien, Österreich, Frankreich und den Benelux-Ländern würden sie ablehnen. Geier erklärt, in seiner Gruppe stehe es "16 zu Null".

Der Zustimmung der Grünen kann sich die deutsche Verteidigungsministerin laut "Spiegel" ebenfalls nicht sicher sein. Der deutsche Grüne Sven Giegold bezeichnete es als "unwahrscheinlich", dass seine Fraktion für von der Leyen an der Spitze der EU-Kommission stimmen werde.

Als beim EU-Gipfel die deutsche Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen als künftige EU-Kommissionspräsidentin nominiert wurde, war die Überraschung aus vielen Gründen groß. Ein Videoporträt.
DER STANDARD

Notwendige Stimmen

Die EU-Staats- und Regierungschefs hatten die CDU-Politikerin am Dienstag als Nachfolgerin von EU-Kommissionspräsident Jean-Claude Juncker nominiert. Die Entscheidung muss am 16. Juli noch durch das Europaparlament bestätigt werden. Für eine absolute Mehrheit sind voraussichtlich auch Stimmen der Sozialdemokraten und Grünen nötig. (APA, AFP, 5.7.2019)