Parteichefin Maria Stern gibt sich weiterhin kampfeslustig, doch die Zweifel am Projekt Liste Jetzt sind groß.

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Die "kleinen Leute" werden von Politikern gern dann vorgeschoben, wenn diese kleine Stimmverluste befürchten. Sie versuchen dann, mit populistischen Ansagen Schlagzeilen zu machen. Zumindest das ist der Liste Jetzt gelungen.

Für Schlagzeilen sorgte das parteieigene Internetportal Zackzack, selbsterklärtes "Sprachrohr der kleinen Leute", am Montag mit einer Karikatur. In dieser wird Neos-Parteichefin Beate Meinl-Reisinger als Hündin gezeichnet, die mit weit heraushängender Zunge auf eine über ihr baumelnde Wurst schielt – wobei das Herrl, das den Köder baumeln lässt, der Unternehmer und Neos-Förderer Hans Peter Haselsteiner ist.

Neos-Generalsekretär Nick Donig zeigte sich "fassungslos über den frauenfeindlichen und respektlosen Cartoon". Kritik an der herabwürdigenden Darstellung kam auch von anderen Seiten. Zackzack legte trotzdem noch nach – und behauptete in einem weiteren Beitrag: "Neos wollen Karikatur verbieten."

Alles noch in Schwebe

Zwar haben die aktuellen polemischen Zwischenrufe der selbsterklärten Aufdeckerplattform wenig Investigatives an sich, aber zumindest bringen sie der Liste Jetzt, die nach dem Abgang von fünf ihrer sieben Abgeordneten – der STANDARD berichtete – nur noch eine Rumpfpartei ist, zumindest jene Reichweite, die sie dringend braucht, wenn sie im September zur Wahl antreten möchte.

Das ist aber noch alles andere als fix. Die Parteiklausur am vergangenen Wochenende brachte kein Ergebnis, Entscheidungen wurden aufs kommende Wochenende vertagt. Nach einer Mitgliederversammlung am Samstag in Wien will die Liste Jetzt bekanntgeben, "ob und wie" man sich der Wahl stellt.

Hinter den Kulissen ist zu hören, dass es alles andere als einfach werden dürfte. Einerseits will man "frühere Fehler vermeiden" – das soll heißen: Öffentlich ausgetragene Rangkämpfe machtbewusster Individuen sollen der Vergangenheit angehören. Sollte die Liste noch einmal antreten, dann solle es mehr als je zuvor ein Teamspiel sein, kein Parallelauftritt selbstbewusster Einzelkämpfer, heißt es.

Andererseits fehlt der Liste jener Aufwind, der ihr im vergangenen Nationalratswahlkampf auf Anhieb zum Einzug ins Parlament verhalf: Damals war die Kleinpartei eine neue Kraft, an die viele Erwartungen gestellt wurden, einige davon könnten inzwischen enttäuscht worden sein. Die Truppe um Peter Pilz, die sich als Alternative zu den als zerstritten geltenden Grünen präsentierte, ist heute selbst zerstritten – und Pilz nicht mehr Parteichef. Die Grünen hingegen konnten nicht nur Kräfte sammeln, sondern auch Kandidaten mit Potenzial. Während es bei den grünen Vorwahlen ein Gerangel um die vorderen Plätze gab, ringt die Liste Jetzt eher darum, überhaupt noch Persönlichkeiten zu finden, die einerseits über eine gewisse Bekanntheit verfügen und andererseits sich und der Liste den Einzug in den Nationalrat zutrauen.

Schwierige Finanzierung

Abgesehen davon, ob der Wille zum Wahlkampf besteht, stellt sich die Frage, ob es die finanziellen Kräfte überhaupt zulassen. Mit der jüngst – auch mit den Stimmen der Liste Jetzt – beschlossenen Parteispendenobergrenze wird es vor allem für Kleinstparteien schwer, gegen die Großen zu reüssieren.

Und dann wäre da noch das inhaltliche Profil. Abgesehen von Pilz, der von seinem Aufdeckerimage profitieren kann, weiß niemand so wirklich, wofür die Liste Jetzt eigentlich steht. Parteichefin Maria Stern gibt sich trotzdem zuversichtlich. Auf Facebook verkündete sie am Sonntag stolz, dass Zackzack auf Facebook "mehr Interaktionen als der Social-Media-Auftritt der ÖVP" habe. Das scheint zwar wenig realistisch zu sein. Nach dem Karikatur-Eklat am Montag ist man diesem hochgesteckten Ziel aber womöglich einen klitzekleinen Schritt näher gekommen. (Maria Sterkl, 9.7.2019)