Vor einer wohlgeordneten Privatbibliothek sitzt mir Andreas Khol gegenüber. Am Beistelltisch stehen zwei Tassen Tee. Er wirkt ruhig und souverän. Politische Kontrahenten sehen in ihm einen erzkonservativen Politiker. Doch stimmt das überhaupt? Ich will es gleich zu Beginn wissen und frage ihn, was er unter konservativ versteht. Khol antwortet zunächst mit einer Parabel von Winston Churchill: "An einem Hügel am Tanganjikasee lebte einst eine Horde von Wasserschweinen. Als ein mächtiges Gewitter losbrach, stürzten sie panisch den Hang hinunter und fielen in den See. Sie ertranken allesamt. Nur ein einziges überlebte, denn es war stehen geblieben, um die weiteren Geschehnisse abzuwarten. He might have been a conservative."

Lippenbekenntnisse?

Eine Definition des Konservatismus ist schwierig, meint Khol. Allgemein ist dieser ein Bündel von Wertvorstellungen, wobei Neuerungen grundsätzlich mit Skepsis begegnet wird, so Khol weiter. Dann sagt er zu meiner Verwunderung: "Ich bezeichne mich selbst nicht als Konservativen." Auf die Frage, wo er sich selbst politisch einordnen würde, antwortet Khol, er sei ein Christdemokrat. Der Begriff lud gleich ein, über die Rolle des Christentums innerhalb der ÖVP zu sprechen. Ist das Christentum für die ÖVP nur mehr ein Lippenbekenntnis, frage ich nach. Khol nimmt einen ersten Schluck seines Tees und entgegnet: "Die Frage beantwortet sich von selber. Welcher Politiker würde zugeben, Lippenbekenntnisse zu machen?" Spontan fiel mir George Bushs "Read my lips, no new taxes" ein, aber es stimmt schon, Bush war eine Ausnahme.

Khol erklärt, dass nicht die Lehre der Kirche, sondern das Parteiprogramm die Basis für politische Handlungen ist. Im Parteiprogramm bezieht man sich auf das christliche Menschenbild und auf die Grundwerte der katholischen Soziallehre (Personalität, Subsidiarität, Solidarität). Wie diese Grundwerte auf die praktische Politik anzuwenden sind, entscheidet aber die Volkspartei. Sie betreibt somit eine Politik aus christlicher Verantwortung, so Khol weiter, aber nicht eine sogenannte christliche Politik. Daher auch die Änderung der Parteifarbe auf Türkis. Khol erläutert: "Die Parteifarbe Schwarz stammt ursprünglich vom Talar der Priester. In den 20er-Jahren waren katholische Priester in der ÖVP politisch aktiv. Die Volkspartei hat sich aber längst komplett säkularisiert. Sie ist offen für Menschen jeder Überzeugung."

"Ich bezeichne mich selbst nicht als Konservativen".
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Es war also in den Worten von Otfried Höffe, Leiter der Forschungsstelle "Politische Philosophie" an der Universität Tübingen, eine Abkehr von einem unbeweglichen Traditionalismus zu einem beweglichen Reformkonservatismus. Khol räumt ein, dass zwar die päpstlichen Rundschreiben noch immer eine Orientierung bieten, jedoch jeder Politiker selbst nach seinem eigenen Gewissen entscheidet. Allerdings scheint mir, dass dieses Gewissen etwas erlahmt ist. Nach einem Bericht der britischen Regierung hat die weltweite Christenverfolgung beinahe "Völkermord"-Level erreicht. Der britische Außenminister Jeremy Hunt hatte diese Analyse in Auftrag gegeben. Er macht vor allem die "politische Korrektheit" für das Versäumnis verantwortlich. Dass im Nahen Osten die Zahl der Christen von etwa 20 Prozent auf fünf Prozent abstürzte, interessiert die politischen Eliten in Kontinentaleuropa kaum.

Nationalisten sind keine Patrioten

Wie schaut das Verhältnis zu den Nationalkonservativen aus? Ich frage Khol, worin sich der Konservatismus der ÖVP vom Rechtskonservatismus der FPÖ unterscheidet. Khol antwortet: "Den Freiheitlichen fehlt der christliche Solidarismus. Sie akzeptieren das absolute Freiheitsdenken des Liberalismus, aber sie haben andere Gerechtigkeitsvorstellungen. Beim Rechtskonservatismus kommt ein starker Hang zur Heimat hinzu, der bis zum Chauvinismus geht. Kurzum, der Patriot liebt seine Heimat, hasst aber keine anderen. Der Nationalist liebt zwar ebenfalls seine Heimat, hasst dafür die anderen. Und das unterscheidet uns auch." Aber auch die FPÖ sucht die Nähe zum Christentum, wende ich ein. Dazu Khol: "Nicht die FPÖ. Es gibt in der FPÖ Bezüge, wie zum Beispiel Herrn Strache, der leicht christlich angehaucht ist und bei der Fronleichnamsprozession mitgeht. Norbert Hofer ist dagegen ein überzeugter Christ."

Nun gut, denke ich mir, es gibt auch konservative Politiker, die in Wahlkampfzeiten mit dem Kreuz vor der Kamera gestikulieren (zum Beispiel Markus Söder von der CSU), aber Khol bringt es schließlich auf den Punkt: "Dagegen sind viele schlagende Burschenschaften deutlich antiklerikal und daher auch antichristlich." Der öffentliche Diskurs redet oft nur diffus von den Rechten ohne weitere Unterscheidungen. Es stellt sich daher die Frage, ob der Rechtspopulismus nicht auch dem Konservatismus geschadet hat.

Kampfbegriffe, Lehren und eine neue Generation an Nazis

Khol sieht im Wort Rechtspopulismus einen Kampfbegriff: "Der große liberale Denker Lord Ralf Dahrendorf, ein Deutscher, der in Oxford gelehrt hat, meinte, dass der Populismus immer das ist, was der politische Gegner als Politik betreibt. Ähnlich sah es der große österreichische Denker und Philosoph Rudolf Burger. Dieser habe gesagt, dass immer, wenn die Sozialdemokraten in Österreich von der Macht verdrängt werden, so getan wird, als ob gleich der Faschismus ausbrechen würde." In Anlehnung an Burgers Satz wird also, so Khol, alles als rechtspopulistisch verunglimpft, was nicht links, linksliberal oder marxistisch ist. Für ihn ist der Vorwurf dermaßen undifferenziert, dass "er dem Konservatismus und auch den christdemokratischen Volksparteien rechts der Mitte nicht wirklich geschadet hat".

Doch welche Lehren könnte die ÖVP aus der letzten Koalition mit der FPÖ ziehen, will ich noch von Khol wissen. Er will darauf keine Antwort geben. Es sei noch zu früh, um irgendwelche Schlüsse zu ziehen, meint er. Aber er gibt zu bedenken, dass "man natürlich die Erfahrungen aus der ersten kleinen Koalition bestätigt sieht, vor allem die Notwendigkeit nach einem ständigen Konsens, rassistische, antisemitische, vergangenheitsorientierte, nationalsozialistisch-affine Haltungen säubern zu müssen. Und das Bedrückende der Erfahrungen ist, dass es jetzt nicht mehr darum geht, die alten Nazis zu säubern, sondern dass Junge nachwachsen."

Tatsächlich scheint rassistisches und völkisches Denken immer mehr auf die Mitte der Gesellschaft zuzusteuern. Selbst ideologische Barrieren spielen längst keine Rolle mehr, wie der Sieg der Sozialdemokraten in Dänemark zeigt. Statt sich mit einer restriktiven Einwanderungspolitik zu begnügen, meinte man, die völkische Gedankenwelt der Rechtskonservativen auch kopieren zu müssen – unter anderem die Forderung, einen Code für Muslime einzuführen, wie unlängst Thomas Vieregge in der "Presse" schrieb. Auch in der Zwischenkriegszeit gab es bei den Sozialisten Strömungen, die den kursierenden Nationalismus adoptierten. Der Politikwissenschafter Christoph Werth spricht von einem "Rechtssozialismus", einer Kombination aus Sozialismus und Nation. Wenn die rote AfD der Mette Frederiksen sich als Trend herausstellen sollte, wäre das eine Zäsur für die offene Gesellschaft in Europa.

Krise der Systemparteien

Zuletzt möchte ich noch von Khol seine Einschätzung zur Lage der Konservativen in Europa wissen. Auch der Konservatismus scheint in einer Krise zu stecken, wie zum Beispiel in Frankreich. Dazu Khol: "Ich glaube, die Natur der Bewegung von Präsident Macron kann noch nicht wirklich eingeordnet werden. Die Wähler, die Macron hat, sind die früheren Gaullisten. Macron ist ein Liberalkonservativer, also das sieht man an seiner Wirtschafts- und Europapolitik." Und wie ist es sonst um den Konservatismus in Europa bestellt? Khol sieht keine großen Krisenherde außer bei den britischen Tories, denn die "gehen ihrer Vernichtung entgegen, weil sie über ihre Europapolitik gescheitert sind und auch an sich selber".

Für mich scheint Khol hier ein wenig zu optimistisch zu sein. Tatsächlich sind viele große Systemparteien derzeit in der Krise – die ÖVP ist da wirklich eine Ausnahme. Thomas Biebricher, Politikwissenschafter an der Goethe-Universität in Frankfurt, sprach unlängst in der "NZZ" von einer "ideellen Erschöpfung" des Konservatismus, da es immer weniger konservative Intellektuelle gibt. Dieser Umstand trifft natürlich die Sozialdemokraten genauso. Der letzte kritische Geist innerhalb der SPÖ war Norbert Leser, der mit seiner eigenen Partei nicht gerade zimperlich umging. Zu düster sieht es aber der "Economist", der von einer globalen Krise des traditionellen Konservatismus spricht, da dieser von der "neuen Rechten" akut bedroht wird. Am Ende des Interviews macht Khol noch ein Statement, das man wohl kaum von einem vermeintlich "Erzkonservativen" erwarten würde: "Die Krise der Sozialdemokratie ist europaweit, und das bedaure ich." (Oliver Cyrus, 11.7.2019)

Oliver Cyrus ist freier Journalist und Publizist. Er hat ein ausgeprägtes Interesse für Zusammenhänge und Entwicklungen hinter den Tagesereignissen. Schwerpunkte seiner publizistischen Tätigkeit: Außen-, Sicherheits- und Gesellschaftspolitik.