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Anfang Juli feierte Venezuela seinen Unabhängigkeitstag. Die Feierlichkeiten gingen teils in Proteste über.
Caracas/Bridgetown – Nach Wochen der Funkstille kam am Montag wieder Bewegung in die Verhandlungen anlässlich der Venezuela-Krise. Am Montag trafen sich Unterhändler des Präsidenten Nicolás Maduro und des selbsternannten Interimspräsidenten Juan Guaidó auf Barbados, um unter Vermittlung Norwegens eine Lösung für den Konflikt auszuhandeln. Nach den Gesprächen, die fünf Stunden gedauert haben sollen, zeigte sich Maduro in einer Fernsehansprache zufrieden: "Mir scheint, dass wir Schritt für Schritt, mit strategischer Geduld den Weg für Frieden bereiten."
Sich auf einen Weg zu einigen wird jedoch schwierig: Bereits im Mai waren erste Gespräche ohne Ergebnis oder Einigung beendet worden.
Ein Staat in der Krise
Venezuela befindet sich seit Jahren in einer komplexen Krisensituation. Zum einen führt die katastrophale wirtschaftliche Lage dazu, dass Einwohner massenhaft aus dem Land fliehen. Seit 2013 leidet das erdölreiche Land unter einer heftigen Wirtschaftskrise, durch die extreme Inflation sind Lebensmittel und Medikamente größtenteils unleistbar geworden. Laut UNHCR sind über vier Millionen Menschen aus dem Land geflohen, es sei der größte Massenexodus in der jüngeren Geschichte der Region. Zum anderen befindet sich das Land auch politisch gesehen in einer Krise.
Als im Jahr 2018 Nicolás Maduro seine Wiederwahl gelang, wurden Vorwürfe von Stimmenkauf und Wahlmanipulation laut. Die Opposition, einige Nachbarstaaten und die USA erkannten die Wahl nicht an. Dennoch ließ sich Maduro im Jänner 2019 für eine weitere Amtszeit als Präsident vereidigen. Inmitten der darauffolgenden Massenproteste ernannte sich der Oppositionspolitiker Juan Guaidó selbst zum Interimspräsidenten. Viele westliche Staaten, darunter die USA und auch Österreich, erkannten ihn als legitimen Machthaber an. Maduro erhält weiterhin Unterstützung von Staaten wie Russland, Kuba und China.
Pattstellung
Seither befinden sich die Konfliktparteien in einer Art Pattstellung. Das Land hat zwei Präsidenten, von denen keiner vollständig legitimiert ist. Immer wieder versuchen die USA und Russland auf internationaler Ebene für den jeweils von ihnen bevorzugten Machthaber zu intervenieren. Maduró hält sich dank des ihm loyalen Militärs an der Macht, Guaidó wiederum sind ohne dessen Rückhalt die Hände gebunden. Die neuerlichen Gespräche auf Barbados sollen die verfahrene Situation nun lösen. (Ricarda Opis, 10.7.2019)