Auf dem Höhepunkt der Krise beruhigte Putin selbst die Gemüter und spricht sich gegen neue Sanktionen aus.

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Moskau – Seit Wochenbeginn gibt es auf Anweisung von Kremlchef Wladimir Putin keine direkten Flugverbindungen mehr zwischen Russland und Georgien. Vorausgegangen waren Massenproteste in Tiflis und ein diplomatischer Knatsch zwischen beiden Regierungen, nachdem ein russischer Abgeordneter im Sessel des georgischen Parlamentschefs Platz genommen hatte.

Eine weitere Eskalation des Konflikts drohte, nachdem ein Journalist des georgischen Senders Rustawi 2, der Georgiens Ex-Präsident Michail Saakaschwili nahestehen soll, Putin mit einer unflätigen Schimpfwortkanonade belegt hatte. Das russische Außenministerium bewertete den Ausfall als "weitere offene Provokation radikaler Kräfte in Georgien, die auf einen Bruch der russisch-georgischen Beziehungen zielt", die Staatsduma ihrerseits kündigte gar an, diesen Bruch aktiv zu befördern. Die Parlamentarier wollten nämlich als Reaktion den Import von Wein und Mineralwasser ebenso verbieten wie generell Geldüberweisungen aus Russland nach Georgien.

"Verluste in Milliardenhöhe"

Der Duma-Abgeordnete Gennadi Onischtschenko zählte bereits die Verluste Georgiens aus dem Embargo, die er auf eine Milliarde Dollar bezifferte. Onischtschenko hat reichlich Erfahrung mit solchen Verboten. Als ehemaliger oberster Amtsarzt Russlands beanstandete er regelmäßig bei politischen Krisen die Qualität von Wein, Milch oder anderen Lebensmitteln aus den Ländern, mit denen Moskau gerade im Clinch lag. Was dann zu Importverboten führte.

Doch auf dem Höhepunkt der Krise beruhigte Putin selbst die Gemüter: Er sei gegen neue Sanktionen, sagte er. Auch ein Strafverfahren gegen den Journalisten wegen Beleidigung der Obrigkeit (in Russland neuerdings strafbar) lehnte er mit der Begründung "Zu viel der Ehre" ab.

Die zuvor von allen Duma-Fraktionen unterstützten Embargo-Gesetze landeten daraufhin in der Schublade. Mehr noch: Das Außenministerium äußerte seine Befriedigung darüber, wie die georgische Führung auf die Beleidigungen gegenüber Putin reagiert habe. Kremlsprecher Dmitri Peskow machte Tiflis sogar Hoffnungen, dass das eilig erlassene Flugverbot fallen könne. Einen Zeitpunkt nannte er freilich nicht. (ab, 11.7.2019)