Straßburg/Brüssel/Wien – Vor der Abstimmung im EU-Parlament über Ursula von der Leyens als Kommissionspräsidentin hat sich Karoline Edtstadler kritisch zu dem Verfahren der Staats- und Regierungschefs geäußert. "Es geht zum einen um das Verfahren an sich, da bin ich selbst auch erschüttert, wie man dieses Spitzenkandidatensystem innerhalb des Rates in so kurzer Zeit einfach umgebracht hat", sagte die neue Leiterin der ÖVP-Delegation im Europaparlament der APA.

Es handle sich dabei um einen "Verlust der Demokratie" und "des Vertrauens", was sie auch "aus vielen Rückmeldungen aus der Bevölkerung" erkenne. In dieser Hinsicht sei sie "ganz der Meinung" ihres Vorgängers Othmar Karas, der sich kritisch dazu geäußert hatte.

Von der Leyen als Person begrüßte die Delegationsleiterin andererseits: Die deutsche Verteidigungsministerin sei eine EVPlerin und vertrete die Werte der Fraktion, die gewonnen habe – welche "ganz klar den Führungsanspruch in der EU-Kommission stellen sollte" und "Gott sei Dank jetzt auch stellt".

Ihr zufolge ist in der vergangenen Woche die Stimmung unter den EU-Abgeordneten gegenüber von der Leyen "immer positiver" geworden. Edtstadler sieht sich dadurch bestätigt. Sie habe "von Anfang an gesagt", dass die deutsche Verteidigungsministerin eine "extrem kompetente Frau" sei, die "in der Spitzenpolitik seit vielen, vielen Jahren tätig", durchsetzungskräftig und sprachgewandt sei – "was können wir uns anderes wünschen, als so eine Frau an der Spitze zu haben?", lautet ihre Einschätzung.

"Laute Stimme für Österreich"

Edtstadler selbst will eine "laute Stimme" in Brüssel für die Anliegen Österreichs sein und mit einem "stark verjüngten" und "stark verstärkten Team" in die Legislaturperiode gehen. Von ihrem Vorgänger Karas, der dieses Amt 13 Jahre lang innehatte, unterschieden sie "schon mal Alter und Geschlecht", sagte Edtstadler.

"Insofern gehe ich die Dinge sicher anders an und komme auch aus einem Bereich, wo ich gewohnt bin, Linien auch vorzugeben", so die ehemalige Innenstaatssekretärin, die am Dienstag formell die Delegationsleitung übernehmen wird. Sie will die "Korrespondenz in Richtung Wien ganz intensiv pflegen" und die "Dinge für Österreich positiv voranbringen", sagt sie. Die ÖVP sei "eine der ganz wenigen Delegationen" in der Europäischen Volkspartei, die bei der Europawahl dazugewonnen habe, "und zwar vehement viel", mehr als acht Prozent und insgesamt zwei Mandate. (red, APA, 16.7.2019)