Oberbefehlshaber der myanmarischen Armee, Min Aung Hlaing, darf nicht mehr in die USA reisen.

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Washington/Yangon – Die USA haben am Dienstag Sanktionen gegen den Oberbefehlshaber der myanmarischen Armee, Min Aung Hlaing, und andere hochrangige Militärs im Zusammenhang mit der Tötung muslimischer Rohingya verhängt. Den Offizieren wird damit die Einreise in die USA untersagt. Es ist die bisher stärkste Reaktion der Regierung in Washington auf die Massaker 2017 an der Minderheit der Rohingya.

Wie US-Außenminister Mike Pompeo am Dienstag mitteilte, dürfen der Armeechef, sein Stellvertreter Soe Win sowie zwei Generäle nicht mehr in die USA einreisen. Sie seien für "schwere Menschenrechtsverletzungen" im Zuge der "ethnischen Säuberung" gegen die muslimische Rohingya-Minderheit verantwortlich. Die Einreiseverbote gelten auch für Verwandte der Militärs.

Pompeo warf der Regierung Myanmars vor, nichts unternommen zu haben, um jene zur Rechenschaft zu ziehen, die für Menschenrechtsverletzungen verantwortlich seien. Zudem gebe es weiter Berichte, wonach die Streitkräfte des Landes Menschenrechtsverletzungen begingen.

Brutale Gewalt gegen Rohingya

Das Militär war vor knapp zwei Jahren mit brutaler Gewalt gegen die Rohingya vorgegangen. Mehr als 740.000 Menschen flohen ins benachbarte Bangladesch. UNO-Ermittler sprechen von Völkermord.

Die Armee Myanmars bestreitet jegliches Fehlverhalten. Sie begründet die Angriffe auf die Rohingya mit ihrem Kampf gegen Aufständische, die im August 2017 unter anderem Grenzposten angegriffen haben sollen.

"Wir sind besorgt, dass die myanmarische Regierung keine Schritte unternommen hat, diejenigen zur Rechenschaft zu ziehen, die für Menschenrechtsverstöße verantwortlich sind", erklärte US-Außenminister Pompeo. Min Aung Hlaing habe die Freilassung von Soldaten angeordnet, die wegen der Tötung von Rohingyas im Dorf Inn Din verurteilt worden waren.

"Der Oberbefehlshaber entließ diese Kriminellen nach nur ein paar Monaten im Gefängnis, während die Journalisten, die der Welt von den Tötungen in Inn Din berichteten, mehr als 500 Tage eingesperrt waren", kritisierte Pompeo. Das Massaker von Inn Din war von den beiden Reuters-Reportern Wa Lone und Kyaw Soe Oo aufgedeckt worden, die deshalb mehr als 16 Monate hinter Gittern saßen. Im Mai wurden sie im Rahmen einer Amnestie freigelassen. (APA, 17.7.2019)