Wöginger mit Ex-Innenminister Kickl: Der ÖVP-Klubobmann will die Aussage von Wiens ÖVP-Chef Blümel, dass sich Türkis-Blau mit Herbert Kickl "einfach nicht ausgeht", nicht in dieser Form wiederholen.
Wien – ÖVP-Klubobmann August Wöginger hat die Aussage von Wiens VP-Chef Gernot Blümel, wonach sich die Fortsetzung von Türkis-Blau mit Herbert Kickl "einfach nicht ausgeht", am Donnerstag nicht in dieser Schärfe wiederholt. Auf die Frage, ob er eine Koalition mit Kickl ausschließen könne, meinte er, dass zunächst das Wahlergebnis abgewartet werden müsse. Jetzt seien einmal die Wähler am Wort: "Wir wollen jedenfalls als Volkspartei so stark werden, dass an uns vorbei keine andere Koalition gegründet werden kann."
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Gleichzeitig verwies der ÖVP-Klubobmann auf Bundespräsident Alexander Van der Bellen, der gemeint hatte, eine neuerliche Angelobung Kickls als Innenminister abzulehnen: "Dem schließen wir uns an." Auf die Frage, ob Kickl in anderer Funktion Teil einer Koalition sein könnte, sagte Wöginger: "Wir sind offen, das ist keine Frage." Den designierten FPÖ-Chef Norbert Hofer bezeichnete Wöginger als "freundlich und zugänglich". Kickl hingegen schmiede eine rot-blaue Allianz gegen die Volkspartei. Diesbezüglich führte er die Abwahl der Bundesregierung, die Festlegung auf den Wahltermin 29. September sowie das Parteienfinanzierungsgesetz als Beispiele an.
Auch Hofer will offenbar den Verhandlungsspielraum mit der ÖVP nicht schon vor der Wahl zu sehr einengen: Der Zeitung "Österreich" vom Donnerstag sagte er auf die Frage nach dem ÖVP-"Nein zu Kickl": "Als Verhandler werde ich schon einige Dinge zustande bringen. Aber das Ganze wurde doch nur von Strategen aufgesetzt, um eine Debatte zu führen, wer wo Minister wird. Dabei ist das viel zu früh. Wenn wir eine Koalition haben, dann ist klar, dass über die Personen am Schluss gesprochen wird." Er werde aber auch "nicht akzeptieren, dass man von vornherein sagt, dass eine Person überhaupt nicht infrage kommt".
Neos sehen "türkisen Zickzackkurs"
Die Neos haben nach der Relativierung des kategorischen Neins der ÖVP zu einer Koalition unter Beteiligung von Herbert Kickl (FPÖ) durch Klubobmann August Wöginger einen "türkisen Zickzackkurs" geortet. Für die Volkspartei sei offenbar eine Koalition mit Kickl weiterhin möglich, so Neos-Generalsekretär Nick Donig: "Wer mit der FPÖ koaliert, koaliert immer mit Kickl. Wer ÖVP wählt, bekommt Kickl."
Die jüngste Absage von Wiens VP-Chef Blümel, wonach sich die Fortsetzung von Türkis-Blau mit Herbert Kickl "einfach nicht ausgeht", sei "nichts weiter als ein Lippenbekenntnis", erklärte Donig in einer Aussendung am Donnerstag und warnte vor einem "Kickl-Comeback". (APA, 18.7.2019)