Der 95.000 Euro teure "Energie-Schutzring" um das Krankenhaus Nord beschäftigt weiter die Justiz.

Foto: Regine Hendrich

Wien – Die vieldiskutierte Causa um den 95.000 Euro teuren "Energie-Schutzring" um das Wiener Krankenhaus Nord – es heißt inzwischen Klinik Floridsdorf – beschäftigt weiter die Justiz. Das Justizministerium hat nämlich weitere Ermittlungen in der Sache angeordnet, berichtete der ORF am Donnerstag. Die Wirtschafts- und Korruptionsstaatsanwaltschaft (WKStA) hatte die Untersuchungen zuvor einstellen wollen.

Das hatte die WKStA in einem Vorhabensbericht mitgeteilt. Die Oberstaatsanwaltschaft (OStA) war ebenfalls für die Einstellung. Das Justizministerium habe jedoch gewollt, dass wegen Untreue weiter gegen zwei Personen ermittelt werde, bestätigte ein Sprecher der Oberstaatsanwaltschaft dem ORF. Die OStA habe daraufhin eine Weisung zu weiteren Ermittlungen verfügt.

KAV will Geld zurück

Aus Sicht des Justizministerium hieß es: "Hinsichtlich des Faktums 'Energieschutzring' sah man ... nach Befassung des Weisungsrates noch Bedarf, die subjektive Tatseite eingehender zu prüfen."

Der Krankenanstaltenverbund (KAV) möchte sich die Auftragssumme von 95.000 Euro indes wieder zurückholen. Laut KAV hat man diesbezüglich alle nötigen Schritte eingeleitet, die Ermittlungsergebnisse gelte es aber noch abzuwarten. (red, APA, 18.7.2019)