Geplante Reisen von AfD-Politikern nach Israel bereiten immer wieder Probleme.

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Berlin/Jerusalem – Weil ein Politiker der rechtspopulistischen Partei Alternative für Deutschland (AfD) in Israel offenbar nicht willkommen gewesen wäre, hat ein Parlamentsausschuss des deutschen Bundeslandes Nordrhein-Westfalen eine Reise ins Heilige Land abgesagt. Ein Landtagssprecher in Düsseldorf bestätigte der Deutschen Presse-Agentur die Absage am Freitag.

Landtagspräsident André Kuper (CDU) sagte dem WDR-Magazin Westpol, es habe Hinweise gegeben, dass die Mitglieder des Digitalisierungsausschusses – wenn sie geflogen wären – Termine hätten nicht wahrnehmen können, "weil wir Mitglieder der AfD in der Reisegruppe haben". Vorgesehen war für die Reise nach dpa-Informationen unter anderem ein Treffen mit der deutsch-israelischen Handelskammer, der Besuch eines Start Up-Unternehmens, eines Cyber-Security-Centers sowie der Holocaust-Gedenkstätte Yad Vashem.

Nicht zum ersten Mal

"Es scheint auf israelischer Seite so zu sein, dass es dort eine entsprechende Vorgehensweise gibt", sagte Kuper weiter. Im nordrhein-westfälischen Digitalisierungsausschuss sitzt der AfD-Abgeordnete Sven Tritschler als ordentliches Mitglied. Die Reise war für den 26. bis 29. August geplant. Der Ausschuss werde entscheiden, ob sie nun zu einem anderen Zeitpunkt stattfinde, sagte der Sprecher weiter.

Wegen eines hessischen AfD-Abgeordneten war es im Juli bereits bei der Reise der dortigen Digitalministerin Kristina Sinemus (parteilos) mit einer größeren Delegation zu Problemen gekommen. Die hessischen Abgeordneten waren – obwohl bereits im Land – in Israel nicht offiziell empfangen worden. Mehrere Termine platzten. (APA, 26.7.2019)