Als 2017 ruchbar wurde, dass das Land Oberösterreich zur Budgetkonsolidierung Einschnitte bei der Kulturförderung vornehmen würde, die vor allem den zeitgenössischen Bereich hart treffen sollten, ging ein Aufschrei durchs Land: Eine Initiative mit dem Titel #kulturlandretten unterstützten 17.000 Menschen. Landeshauptmann Thomas Stelzer (ÖVP) schien daraufhin nachzugeben und versprach, die Sparmaßnahmen abzufedern. Das dürfte – wie die Kulturplattform Oberösterreich (Kupf) am Freitag publik machte – letztlich nicht erfolgt sein, im Gegenteil: Die Maßnahmen seien noch härter als erwartet gewesen; zudem stieß man in der Kulturförderliste des Landes auf fragwürdige Bezieher.

Der Kfz-Hersteller KTM aus Mattighofen erhielt 600.000 Euro zur "Förderung von Dauerausstellungen und Museen", die Bäckerei Backaldrin International zu selbigem Zweck 65.000 Euro. KTM eröffnete eine Motohall, Backaldrin betreibt ein Paneum zur Geschichte des Brots. Beide Unternehmen betreiben die Projekte über eigene Tochterfirmen.

Die Kupf und Teile der Opposition werfen die Frage auf, warum Unternehmen mit Millionenumsätzen Mittel aus der Kulturförderung beziehen, während bei kleinen Vereinen gespart wird. Die Zuwendung an KTM erscheint zudem vor dem Hintergrund der Wahlkampfspenden von Firmenchef Stefan Pierer an Sebastian Kurz' ÖVP in schiefem Licht.

Museum oder Showroom?

Die Kupf ersuchte nun den Landesrechnungshof zu prüfen, ob die Subvention für KTM mit dem Kulturförderungsgesetz vereinbar ist. "Laut dem Gesetz darf eine Förderung nur subsidiär abdecken, was sich der Förderwerber nicht selbst leisten kann", sagt Kupf-Sprecher Thomas Diesenreiter. Einem Unternehmen wie KTM mit Millionengewinnen müsse es möglich sein, ein Projekt auch ohne Kulturförderung umzusetzen. Fraglich ist für Diesenreiter zudem, "ob es sich hier überhaupt um ein Kulturprojekt handelt", die Motohall in Mattighofen, die damit finanziert wurde, sei "im Endeffekt nicht mehr als ein Showroom für die KTM-Marke. Wir hoffen daher, dass sich der Landesrechnungshof diese Förderungen kritisch ansieht."

Die fragliche Motohall wurde im Mai dieses Jahres unter freudiger Teilnahme von Landeshauptmann Stelzer eröffnet. Von Museum oder Kultur war in den Glückwunschstatements keine Rede – offenbar aus guten Gründen: "Wer in Anwesenheit von Stefan Pierer das Wort 'Museum' in den Mund nimmt, wird zu einer Spende für die Kaffeekasse gebeten", hieß es in den "Oberösterreichischen Nachrichten" lakonisch. Zwar sind in dem futuristischen 3.000-Quadratmeter-Bau auch historische Motorräder ausgestellt, der Fokus der Einrichtung liegt aber laut Firmenchef Pierer auf Marketingzwecken.

Stelzer: "Beschluss von 2015"

Aus dem Büro des Landeshauptmanns hieß es auf STANDARD-Anfrage, die KTM Motohall sei "ein weiterer Meilenstein für die technisch-kulturwissenschaftliche Geschichte in Oberösterreich und nicht Teil des Betriebs". Die Förderung, eine Zusage aus dem Jahr 2015, sei "einstimmig in der Regierung – also mit Stimmen von ÖVP, FPÖ, SPÖ und Grünen – beschlossen worden". Selbiges gelte für das Paneum.

Ob die Projekte nicht allenfalls in den Bereich Wirtschafts- statt Kulturförderung fallen würden, wollte Stelzer nicht direkt beantworten, nur so viel: "Es entspricht nicht dem Verständnis des Landes, wenn versucht wird, Kultur in unterschiedliche Träger, Sparten und Bereiche auseinanderzudividieren." Jeder Euro des Kulturbudgets werde "auch künftig für Kunst und Kultur in Oberösterreich verwendet".

Bei KTM verweist man auf Anfrage darauf, dass das Projekt mit einem Gesamtvolumen von 30 Millionen Euro dotiert und auch städtebaulich wichtig sei, etwa wegen der Errichtung einer Tiefgarage. Man habe alle Vorgaben erfüllt, um förderwürdig zu sein. Die Motohall sehe man "schon als Aushängeschild", sie sei aber "definitiv kein Showroom". Man wolle "der Jugend zeigen, welche Bedeutung KTM und die ganze Region technikhistorisch haben". (Stefan Weiss, 12.8.2019)