Die Kulturförderung in Oberösterreich sorgt weiter für Unverständnis. Wie berichtet erhielt nicht nur der Motorradbauer KTM, sondern auch das Unternehmen Backaldrin für sein Museum "Paneum – Wunderkammer des Brotes" Subventionen aus dem Kulturtopf des Landes.

Das Büro des oberösterreichischen Landeshauptmannes Thomas Stelzer (ÖVP), der auch die Kulturagenden betreut, schlüsselte die genauen Beträge nun auf Nachfrage wie folgt auf: Für KTM wurde vor vier Jahren eine "Kulturförderung in der Höhe von 1,8 Millionen Euro zugesagt. Sie ist auszuzahlen in drei Raten zu je 600.000 Euro. Die erste Rate wurde 2018, die zweite Rate im Juli 2019 in der Regierung einstimmig beschlossen", heißt es. Begründet wurde die Millionen-Gewährung damit, dass "das Konzept laut Förderrichtlinien vorab vom oberösterreichischen Museumsverbund geprüft und für wertvoll befunden" worden sei. Die Förderung gehe auch nicht an KTM, sondern an den Betreiber des Museums, also die KTM Motohall GmbH.

Das Gleiche gelte auch für das Paneum von Backaldrin. Das Museum zeige "die Geschichte und eine bemerkenswerte Sammlung zum Thema Brot, die nur mit dem Brotmuseum in Ulm vergleichbar" sei, wurde als Begründung für die Subvention von 100.000 Euro genannt. "Die erste Rate (35.000 Euro) wurde 2017, die zweite Rate (65.000) 2018 Jahr beschlossen." Für das Paneum, als "Kulturprojekt geplant", seien "die Voraussetzungen für die Förderung alle gegeben", heißt es auch aus dem Unternehmen.

Grüne Anfrage

Die Konsequenz für die oberösterreichische Kulturplattform (KUPF): Der Landesrechnungshof soll die Prüfungspraxis des Landes unter die Lupe nehmen.

Die Grünen kündigten inzwischen an, den Landtag mit der Sache befassen zu wollen. In ihrer Anfrage an Landeshauptmann Stelzer wollen die Grünen etwa konkret wissen, warum er Zusagen an die Kulturplattform nicht eingehalten habe, sondern bei der "freien Kultur noch viel massiver gekürzt hat als angenommen und wie die Förderungen für KTM genau abgelaufen sind".

Die Grünen hatten zwar zwei Raten besagter Förderung mitbeschlossen. Weiteren Ratenzahlungen werde man aber "selbstverständlich nicht zustimmen. Denn die Umstände haben sich drastisch geändert", erklärte Kultursprecher Severin Mayr. Er meinte zudem, Recherchen hätten ergeben, dass seine Partei 2015 nicht einem Regierungsbeschluss zur grundsätzlichen Förderung der KTM-Motohall zugestimmt habe. (APA, red, 14.8.2019)