Berlin – Deutschlands Familienministerin Franziska Giffey will nicht für das Amt der SPD-Vorsitzenden kandidieren. Das teilte die kommissarische SPD-Chefin Malu Dreyer am Donnerstag mit. Giffey schrieb zudem, dass sie ihren Ministerposten aufgeben werde, falls die Freie Universität Berlin ihr den Doktortitel aberkennen sollte.

Die Universität prüft die Dissertation der SPD-Politikerin seit Februar wegen eines Plagiatsverdachts. Wahrscheinlich wird die Prüfung nicht vor September abgeschlossen. Eine genaue Einschätzung der Verfahrensdauer sei derzeit nicht möglich, da die erforderlichen Unterlagen mit der notwendigen üblichen Sorgfalt vorbereitet und geprüft werden müssten, hatte die Universität zuletzt mitgeteilt. Bei der SPD müssen sich die Kandidaten für den Parteivorsitz bis zum 1. September beworben haben.

"Sozialdemokratin durch und durch"

Dreyer erklärte, Giffey habe sich die Entscheidung über den Verzicht auf eine Kandidatur nicht leicht gemacht, "weil sie eine Sozialdemokratin durch und durch ist". Giffey habe in einem Brief erklärt, dass sie nicht zulassen wolle, dass das Überprüfungsverfahren die personelle Neuaufstellung der SPD überschatte. Sie schätze Giffey sehr, so Dreyer. "Ihre Geradlinigkeit zeigt sich auch in diesem Schritt."

Zu ihrer Absicht, gegebenenfalls zurückzutreten, schrieb Giffey laut der "Frankfurter Allgemeinen Zeitung" in dem Brief: "Ich habe auch in meiner Zeit als Kommunalpolitikerin in Berlin-Neukölln immer für ein klares Benennen von Problemlagen und eine klare Haltung gestanden." So wolle sie auch mit dieser Situation umgehen. Für sie sei aber klar, dass sie sich in ihrer politischen Tätigkeit und in ihrem ehrenamtlichen Engagement weiter mit aller Kraft für die SPD einsetzen werde.

Gespräche am Freitag

In den vergangenen Tagen hatten sich viele in und außerhalb der SPD immer drängender die Frage gestellt, ob sich auch Schwergewichte aus der Reihe der Minister oder Ministerpräsidenten für den Parteivorsitz bewerben. Das ist bisher nicht der Fall. Am Freitag wollen die Vorsitzende der SPD-Grundwertekommission, Gesine Schwan, und Parteivize Ralf Stegner über ihre zuletzt bekannt gewordenen Bewerbungsabsichten sprechen.

Um die Nachfolge der zurückgetretenen Parteichefin Andrea Nahles haben sich bisher Europastaatsminister Michael Roth und die nordrhein-westfälische Landtagsabgeordnete Christina Kampmann beworben. Diese beiden erfüllen bisher als einzige die geforderte Mindestunterstützung von Parteigliederungen.

Neben diesem Duo wollen die Bundestagsabgeordneten Karl Lauterbach und Nina Scheer antreten, ebenso die Oberbürgermeister von Flensburg und Bautzen, Simone Lange und Alexander Ahrens. Den Zweierteams gemeinsam ist, dass sie mehr oder weniger schnell aus der großen Koalition austreten wollen oder ihr zumindest kritisch gegenüberstehen.

Zudem kündigte der Vizepräsident des SPD-Wirtschaftsforums, Robert Maier, seine Kandidatur an. Auch der frühere Bundestagsabgeordnete Hans Wallow hatte mitgeteilt, dass er sich bewerben wolle. (APA, dpa, 15.8.2019)