Die vom Land Oberösterreich und der Gemeinde Mattighofen der KTM-Motohall gewährten Subventionen sorgen für anhaltenden Gesprächsstoff. Nahezu täglich werden neue Details rund um die finanziellen Zuwendungen in der Höhe von insgesamt 6,14 Millionen Euro bekannt. Um Stefan Pierers Wahlspende, die künftig wohl als kleine Dankesgeste interpretiert wird, geht es längst nicht mehr.

Der strittigste Punkt bleibt die 1,8 Millionen Euro hohe Förderung aus den Landeskulturmitteln, die immer mehr Fragen aufwirft. Etwa ob der Betrieb des Ausstellungs- und Eventgebäudes die Kriterien des oberösterreichischen Kulturfördergesetzes erfüllt und wie es zur Vergabe kam.

Keine Bewertung seitens des Museumsverbunds

Das Büro von Landeshauptmann Thomas Stelzer (ÖVP) begründete die üppige Gabe etwa damit, dass das Konzept "vorab vom oberösterreichischen Museumsverbund geprüft und für wertvoll befunden" worden wäre. Allein, das Gegenteil war der Fall. Es gab keine Bewertung des KTM-Projektes, da man dazu nie befragt wurde, betont Roman Sandgruber, Präsident des Museumsverbundes. KTM hatte sich lediglich im Herbst 2014 in einem einzigen Termin beraten lassen. Dabei ging es nur um Grundsätzliches, das man bei Museumsprojekten berücksichtigen sollte.

Auch um eine Meinung zum "Konzeptpapier", das KTM im April 2015 an die Kulturabteilung des Landes übermittelte, sei man nie ersucht worden. Von einem Finanzbedarf sei nie die Rede gewesen, einen Antrag kenne man nicht. Von der "exquisit hohen Förderung", so Sandgruber, habe man erst jetzt erfahren.

Einzigartige Subvention

Vergleichbare Betriebe in Österreich kommen übrigens ohne Subventionen aus: sowohl der Hangar-7 von Red Bull, der auch eine Sammlung historischer Flugzeuge präsentiert, als auch die von Ernst Piëch in Mattsee betriebenen "Ferdinand Porsche Erlebniswelten" mit Oldtimer-Museum.

In Oberösterreich leistete die Landesregierung dem KTM -Antrag Folge. Ob die Vergaberichtlinien korrekt eingehalten wurden? Eine Frage, die den Landesrechnungshof (LRH) inter essieren dürfte. So es zu der von der Kulturplattform Oberösterreich (Kupf) angeregten Prüfung kommt. Deren Schreiben läge noch nicht vor, informiert die LRH-Sprecherin auf Anfrage, derzeit kenne man den Fall nur aus den Medien.

Grundsatzbeschluss nicht auffindbar

Die Grünen werden damit jedenfalls den Landtag befassen, wie Kultursprecher Severin Mayr informiert. Nicht nur wegen der Schieflage, einen wirtschaftlich überaus erfolgreichen Konzern großzügig zu subventionieren, während die Mittel für kleine Kulturvereine zeitgleich drastisch gekürzt wurden. Sondern auch im Hinblick auf den "einstimmigen Grundsatzbeschluss der Landesregierung 2015", den das Büro des Landeshauptmanns ins Treffen führt. Denn diesen kenne man nicht, und er ist, trotz intensiver Recherche, nicht auffindbar, wundert sich Mayr.

Wie es zu dieser Vereinbarung kam, ist ihm derzeit ein Rätsel. Den ersten beiden Raten (2018, 2019) habe man zugestimmt, jedoch in Unkenntnis der hohen Gesamtsumme und in der Annahme, dass es dafür eine fachliche Grundlage gebe, die offenbar nicht existiert. (Olga Kronsteiner, 15.8.2019)