Washington – Nachdem Israel den demokratischen US-Abgeordneten Rashida Tlaib und Ilhan Omar die Einreise verweigert hatte, versuchte es Tlaib über einen "anderen Zugang". Sie hat einen Besuchsantrag für ihre Familie im besetzten Westjordanland gestellt. Israels Innenminister Arie Deri hat diesem am Freitag stattgegeben. Die Einreise sei für einen "humanitären Besuch ihrer 90-jährigen Großmutter genehmigt", hieß es in einer Stellungnahme des Ministeriums.

Wenig später schrieb sie allerdings auf Twitter, sie werde unter diesen "repressive Bedingungen" nicht einreisen. Ihre Großmutter würde nicht wollen, dass sie "wie eine Kriminelle" behandelt werde, schrieb sie auf Twitter.

Zuvor hatte sie Zutritt zu Israel beantragt, "um meine Verwandten zu besuchen, und besonders meine Großmutter, die in ihren 90ern ist und in Beit Ur al-Fauka lebt". Nach ihrer Ablehnung bezeichnete Israels Innenminister Tlaibs Anfrage als "Provokation, um Israel bloßzustellen".

"Isreal Schaden zufügen"

Israel hatte am Donnerstag mitgeteilt, Tlaib und Omar die Einreise zu verweigern. Ministerpräsident Benjamin Netanjahu begründete das damit, dass die beiden muslimischen Abgeordneten sich im US-Kongress für Gesetze zum Boykott Israels einsetzten. Ziel ihres Besuchs wäre gewesen, "Israel Schaden zuzufügen", teilte Netanjahu mit. Führende US-Demokraten und palästinensische Vertreter kritisierten die Entscheidung.

Tlaib und Omar gelten als Unterstützerinnen der antiisraelischen Bewegung BDS (Boykott, Desinvestitionen und Sanktionen). US-Präsident Donald Trump hatte zuvor per Tweet indirekt an die israelische Regierung appelliert, die beiden Frauen nicht ins Land zu lassen. Es wäre ein Zeichen großer Schwäche, wenn Israel die beiden Kongressabgeordneten einreisen ließe, schrieb Trump. "Sie hassen Israel und alle Juden", und es gebe nichts, was die beiden von ihrer Haltung abbringen könne. "Sie sind eine Schande!"

Letzte Möglichkeit Großmutter zu besuchen

Tlaib schrieb in dem Brief, dass dies möglicherweise die letzte Möglichkeit sei, ihre Großmutter zu besuchen. "Ich werde jegliche Beschränkungen respektieren und werde während meines Besuchs nicht für Boykotte gegen Israel werben." Netanjahu hatte zuvor erklärt, dass Deri einen solchen Antrag auf Familienbesuch unter dieser Bedingung prüfen werde.

Die beiden Abgeordneten sind die ersten Musliminnen im US-Kongress. Nach unterschiedlichen Medienberichten war ihre Ankunft auf dem Flughafen Ben-Gurion in der Nähe von Tel Aviv bis Sonntag erwartet worden. Sie sollen demnach einen Besuch auf dem für Juden und Muslime heiligen Tempelberg (Hebräisch: Har HaBayit, Arabisch: Al-Haram al-Sharif) in Jerusalem planen, in Begleitung von palästinensischen Repräsentanten.

Einreiseverbot

Israel hat 2018 festgelegt, Aktivisten bestimmter Organisationen, die zu einem Israel-Boykott aufrufen, die Einreise zu verweigern. Die internationale BDS-Bewegung setzt sich für Sanktionen und einen Boykott Israels wegen der Palästinenserpolitik der israelischen Regierung ein. Diese wirft der Bewegung vor, sie sei antisemitisch und gehe einseitig gegen den jüdischen Staat vor. (APA, red, 16.8.2019)