London – Großbritannien wird keinen Kandidaten für die neue EU-Kommission nominieren. Brexit-Minister Steve Barclay erklärte, als ausscheidendes Land aus der EU sei man in die neue Kommission nicht involviert.

Tim Barrow von der ständigen britischen Vertretung in Brüssel informierte die Kommission über den Schritt. Dieser basiere auf dem, was Premierminister Boris Johnson bereits am 25. Juli erklärt habe. Die britische Regierung habe die klare Entschlossenheit, am 31. Oktober die EU unter allen Umständen zu verlassen. Da die neue EU-Kommission ihr Amt erst am 1. November antritt, "brauchen wir keinen neuen Kommissar".

EU will geordneten Austritt

Beim Brexit signalisiert die Europäische Union unterdessen erneut Gesprächsbereitschaft mit Großbritannien. "Wir sind bereit, britische Vorschläge zu analysieren, wenn sie realistisch, umsetzbar und vereinbar mit unseren Prinzipien sind", schrieb EU-Chefunterhändler Michel Barnier am Freitagabend auf Twitter.

Die EU wolle einen geordneten Austritt, sei aber auch auf andere Entwicklungen vorbereitet. Barnier hatte in Den Haag den niederländischen Ministerpräsidenten Mark Rutte getroffen.

Der neue britische Premierminister Boris Johnson will das von der früheren Regierung ausgehandelte Abkommen ändern und vor allem die Garantieklausel für eine offene Grenze in Irland streichen, den sogenannten Backstop. Diese Woche hatte er bei der deutschen Bundeskanzlerin Angela Merkel und dem französischen Präsidenten Emmanuel Macron dafür geworben. Merkel und Macron hatten Lösungsversuche nicht ausgeschlossen, aber ebenfalls konkrete Vorschläge von Großbritannien gefordert.

Gelingt keine Einigung, droht am 31. Oktober ein chaotischer Bruch mit Schaden für die Wirtschaft und Unsicherheit für Millionen Bürger. (APA, red, 23.8.2019)