Der polnische Ministerpräsident Mateusz Morawiecki spricht sich erstmals offen für eine Stationierung von US-Atomraketen in seinem Heimatland aus.

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Seul/Washington/Moskau/Warschau/Teheran – Nordkorea hat am Samstag nach südkoreanischen Angaben zum siebenten Mal seit dem bisher letzten Treffen von US-Präsident Donald Trump mit dem nordkoreanischen Machthaber Kim Jong-un an der Grenze wohl Kurzstreckenraketen getestet. Nach südkoreanischen Militärangaben wurden zwei augenscheinliche ballistische Kurzstreckenraketen von einem Militärflughafen im Osten des Landes abgefeuert.

Japan: "Verletzung von UNO-Resolutionen"

Tests mit ballistischen Raketen jeglicher Reichweite sind Nordkorea, das auch schon mehrfach Atombomben getestet hat, durch UNO-Resolutionen untersagt. Derartige Raketen sind in aller Regel Boden-Boden-Raketen, die einen konventionellen, chemischen, biologischen oder atomaren Sprengkopf befördern können.

Der Nationale Sicherheitsrat Südkoreas äußerte sich besorgt über die anhaltenden Raketentests Nordkoreas, obwohl eine gemeinsame Militärübung der USA und Südkoreas zu Ende gegangen sei. Der japanische Verteidigungsminister Takeshi Iwaya sagte, die Raketentests seien eine klare Verletzung von UNO-Resolutionen und könnten nicht ignoriert werden. Sie stellten jedoch keine unmittelbare Bedrohung der japanischen Sicherheit dar.

Der nordkoreanischen Machthaber Kim Jong-un auf einem gigantischen TV-Bildschirm in Tokio.
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USA testete schon am Montag eine Mittelstreckenrakete

US-Präsident Trump hat sich bisher zurückhaltend zu den nordkoreanischen Raketentests geäußert. Er setzt darauf, dass Nordkoreas Machthaber Kim die Verhandlungen über einen Rückbau des nordkoreanischen Atomwaffenprogramms wieder aufnehmen will. Kurz vor seinem Abflug zum G-7-Gipfel in Frankreich sagte Trump lapidar: "Er testet gerne Raketen." Andere Staaten täten das auch. Am Montag hat das US-Verteidigungsministerium erklärt, erstmals seit dem Ausscheiden der USA aus dem Abrüstungsabkommen INF eine Mittelstreckenrakete getestet zu haben.

Der INF-Vertrag war 1987 zwischen den USA und der Sowjetunion geschlossen worden und sah den Verzicht auf landgestützte Marschflugkörper und Raketen mit einer Reichweite zwischen 500 und 5.500 Kilometern Reichweite vor. Damit sollten Möglichkeiten beider Länder verringert werden, einen Atomangriff mit sehr kurzer Vorlaufzeit durchzuführen.

Russland reagiert auf Tests der USA

Nur wenige Tage, nachdem die USA dies bekannt gab, zog Russland nach. Russland hat am Samstag in der Polarregion des Arktischen Ozeans und der Barentssee Raketen getestet. Laut dem Verteidigungsministerium in Moskau haben Geschosse Übungsziele in der Region Archangelsk und auf der Halbinsel Kamtschatka im Fernen Osten getroffen.

Polen offen für Stationierung von Atomraketen

Nach dem Ende des INF-Abrüstungsvertrags hat sich der polnische Ministerpräsident Mateusz Morawiecki offen für die Stationierung von Atomraketen in Europa gezeigt. "Die Frage einer Stationierung nuklearer Mittelstreckenraketen in Europa sollte innerhalb der NATO diskutiert und entschieden werden", sagte Morawiecki laut Medienberichten vom Samstag.

Russland habe sich nicht an den INF-Vertrag aus dem Jahr 1988 gehalten, der die Stationierung von Mittelstreckenraketen in Europa untersagte. "Deswegen verstehe ich die Sorgen der NATO." Zugleich machte sich Morawiecki für ein neues, umfassenderes Abkommen stark. "Wir sollten uns um einen neuen Abrüstungsvertrag bemühen, der auch China einschließt", forderte der Premier. "Nicht nur von Moskau, sondern auch von Peking geht eine Bedrohung für die freie Welt aus."

Iran testete laut Revolutionsgarden neue Rakete

Der Iran hat nach Angaben der Revolutionsgarden am Samstag ebenfalls eine neue Rakete getestet. Das Land teste ständig eine Vielzahl "defensiver und strategischer Systeme", um seine Abschreckung zu verstärken, sagte der Kommandant der Garden, General Hossein Salami, am Samstag nach einer Meldung der Nachrichtenagentur Tasnim.

Das Staatsfernsehen zeigte Präsident Hassan Rouhani bei der feierlichen Inbetriebnahme des Bawar-373-Systems, das dem russischen Flugabwehr-System S-300 ähneln soll. Die Islamische Republik hat angesichts internationaler Sanktionen, die sie an Waffenimporten hindern, eine große Rüstungsindustrie entwickelt. Westliche Experten zweifeln aber iranische Angaben zur Funktionalität der Waffen an.

Im Juni hatte der Iran mit einer Boden-Luft-Rakete eine US-Aufklärungsdrohne über dem Persischen Golf abgeschossen. Dies hatte die Spannungen mit den USA weiter verschärft. (APA, red, 24.8.2019)