Biarritz – Der G7-Gipfel bringt Bewegung in den Atomstreit zwischen dem Iran und den USA. US-Präsident Donald Trump sagte am Montag zum Abschluss des Treffens in Biarritz, er sei unter Umständen zu einer Begegnung mit dem iranischen Präsidenten Hassan Rohani bereit. Es sei realistisch, dass dies innerhalb von Wochen geschehen könnte. Der französische Präsident Emmanuel Macron erklärte, es liefen bereits vorbereitende Gespräche für eine Begegnung Trumps mit Rohani.

Als G7-Gastgeber hatte Macron den iranischen Außenminister Mohammed Jawad Zarif überraschend nach Biarritz geladen. Die USA haben das Atomabkommen mit dem Iran im vergangenen Jahr einseitig aufgekündigt. Europäische Vertragsstaaten wie Frankreich und Deutschland versuchen, die Übereinkunft zu retten.

Keine Reaktion aus Teheran

"Ich habe ein gutes Gefühl", sagte Trump. Die iranische Führung sei an einem Treffen interessiert, um die Lage zu klären. Aus Teheran gab es zunächst keine Reaktion zu dem Vorstoß Macrons und der Bestätigung Trumps.

Der französische Präsident erklärte am frühen Abend, er werde in den nächsten Stunden mit Rohani sprechen. Er hoffe, dass die laufenden Vorbereitungsgespräche binnen Wochen in ein Treffen zwischen Rohani und Trump münden werden. Ende September werden die beiden Politiker bei der UN-Vollversammlung in New York erwartet.

Bereits vor der Aussicht auf ein Treffen hatte Trump in Biarritz signalisiert, die Tür für Atom-Diplomatie zumindest einen Spaltbreit offenzuhalten. So bekräftigte er zwar das Ziel der USA, dem Iran weitreichende Sicherheitszugeständnisse abringen zu wollen. Trump erklärte aber auch, er wünsche sich einen starken Iran und dass die USA nicht nach einem Regimewechsel in Teheran strebten.

Zarif optimistisch

Irans Außenminister Zarif zeigte sich zu diesem Zeitpunkt verhalten optimistisch: "Der Weg vor uns ist schwierig, aber es ist den Versuch wert", twitterte er. Bundeskanzlerin Angela Merkel sprach von großen Fortschritten, die auf dem Weg zu einer Deeskalation erreicht worden seien.

Die USA waren 2018 aus dem Atom-Abkommen ausgestiegen und hatten ihre einseitigen Sanktionen gegen den Iran vor einigen Monaten verschärft, um den kompletten Ölexport des Landes zu unterbinden. Für den Iran ist die Ölausfuhr jedoch die wichtigste Einnahmequelle.

Trump betonte in Biarritz, dass die USA dem Iran keinen Ausgleich für die Sanktionen leisten würden. "Nein, wir zahlen nicht", sagte Trump. Mehrere andere Länder könnten der Teheraner Führung aber Kreditlinien geben, damit der Iran über die Runden komme. Mit dem Atom-Abkommen von 2015 werden Sanktionen dafür gelockert, dass die Regierung in Teheran ihr Nuklearprogramm beschränkt. Der Westen verdächtigt den Iran seit Jahren, unter dem Deckmantel der zivilen Atomnutzung nach Kernwaffen zu streben. Der Iran weist dies zurück. (red, Reuters, 26.8.2019)