Mit dem 53-jährigen Nicola Zingaretti, Präsident der Region Latium und Bruder des als Commissario Montalbano bekannten Schauspielers Luca Zingaretti, scheint die Demokratische Partei die chronische Zersplitterung überwunden zu haben.
Rom – Italiens Partito Democratico (PD) hat seinem Parteichef Nicola Zingaretti das Mandat für eine Regierungsallianz mit der Fünf-Sterne-Bewegung gegeben. Damit erhielt Zingaretti auch das Mandat, den parteilosen Giuseppe Conte als Ministerpräsidenten zu akzeptieren. Somit ist ein wesentliches Hindernis für eine Koalition mit der populistischen Partei beseitigt.
"Der Weg, den wir in diesen Tagen eingeschlagen haben, ist und bleibt schwierig. Italien braucht eine Regierung der Umkehr", sagte Zingaretti am Mittwoch. Der sozialdemokratische PD wolle nicht einfach ein Ersatz der rechtspopulistischen Lega in der Regierung sein. Gegen die "gefährliche Rechte" benötige Italien eine neue Regierung, sagte Zingaretti. Wichtig sei es, Italien eine Zukunft zu sichern.
Dennoch habe er in den Sondierungen Conte akzeptiert, weil das der Wunsch der Fünf Sterne gewesen sei, sagte Zingaretti. Von seiner Partei erhielt er das Mandat, Staatsoberhaupt Sergio Mattarella um den Auftrag zur Regierungsbildung zu bitten. In dessen Amtssitz, dem Palazzo Quirinale, wurden Zingaretti und Fünf-Sterne-Chef Luigi Di Maio am Nachmittag erwartet. Es wurde damit gerechnet, dass sie Mattarella bitten werden, Conte mit der Regierungsbildung zu betrauen.
Indes setzt Mattarella seine Konsultationen fort. Auf der Suche nach einer neuen Regierung trifft der 78-Jährige im Lauf des Mittwochs die Vertreter aller im Parlament vertretenen Parteien. Danach will er entscheiden, ob es eine neue Regierung geben kann oder nur eine Neuwahl möglich ist. Der Abschluss der Gespräche wurde für 19.30 Uhr erwartet. Unklar war, ob Mattarella sich bereits direkt im Anschluss an die Konsultationen öffentlich äußern würde.
Innenminister und Lega-Chef Matteo Salvini, der am Mittwochnachmittag mit Mattarella zusammentreffen soll, prophezeite einer Regierung aus PD und Fünf Sternen ein kurzes Leben. Die beiden Parteien seien zu verschieden.
Salvini warnt vor "Regierung der Sesselkleber und Verlierer"
"Der Hunger nach Machtpositionen siegt über alles. Die Fünf-Sterne-Bewegung, die eine Revolution in Italien durchsetzen wollte, hat ihre Mission vergessen und verbündet sich mit ihrem Erzfeind", erklärte Salvini in einem Facebook-Video. Er bekräftigte seine Forderung nach Neuwahlen im Oktober und warnte vor einer Fünf-Sterne-PD-Regierung der "Sesselkleber und Verlierer".
Sein Bruch mit der Fünf-Sterne-Bewegung kommt Salvini politisch teuer zu stehen. Laut einer Umfrage des Meinungsforschungsinstituts Winpoll, die am Sonntag von der Wirtschaftszeitung "Sole 24 Ore" veröffentlichte wurde, ist die Unterstützung seiner Lega seit Ende Juli von 38,9 auf 33,7 Prozent gesunken.
Mattarella traf auch die Vertreter der Südtiroler Volkspartei. SVP-Senatorin Julia Unterberger drängte dabei auf mehr Frauen im Kabinett. Bei den Gesprächen über die künftigen Regierungsmitglieder sei nur von Männern die Rede, kritisierte sie. (APA, 28.8.2019)