Soll ich mich trauen? Landeshauptmann Hermann Schützenhöfer ringt um eine Entscheidung, ob er Neuwahlen mit all den Unwägbarkeiten wagen soll.
Graz – Es war deutlich erkennbar: Hermann Schützenhöfer hat sich schon wohler in seiner Haut gefühlt. Wie er da am Rednerpult stand, in einem kleinen Saal der Grazer Burg, dem Landesregierungssitz, um Richtungsweisendes in der eiligst einberufenen Pressekonferenz an das Wahlvolk zu richten, druckste er ungewohnt herum. Es ging um vorgezogene Landtagswahlen im Bundesland, die er an sich gerne einleiten würde, wo er sich aber offenbar noch nicht ganz drübertraut. "Mögen hätt ich schon wollen, aber dürfen hab ich mich nicht getraut!", hörte man Karl Valentin sagen.
Die FPÖ hatte am Montag einen Neuwahlantrag gestellt, mit dem Hinweis, ein Dauerwahlkampf bis zu den regulären Wahlen im Mai 2020 solle verhindert werden. Gewünschter Wahltermin: November 2019. Anders als bei Neuwahldebatten in der Vergangenheit stieg Schützenhöfer diesmal darauf ein, es sei "eine neue Situation" entstanden, er wolle nachdenken. Bei der Pressekonferenz in der Grazer Burg gab der Landeshauptmann nun einen Zwischenstand seines Denkprozesses bekannt und musste zugeben: Weit ist er noch nicht gekommen. Er kann sich noch immer nicht zu einer klaren Entscheidung durchringen.
Gute Umfragen
Die Ursache für sein Zögern liegt wohl auch darin, dass er von den lokalen Medien, auf die Schützenhöfer viel Wert legt, ob seiner Neuwahlambitionen arg zerzaust wurde. Die Steirer-"Krone" titelte gar: "Neuwahl in der Steiermark? Nein! – Landespolitiker taktieren am Volk vorbei". Dass Schützenhöfer und auch die FPÖ gerne früher wählen wollen, liegt aber auf der Hand. Beide punkten in Umfragen, im Gegensatz zur SPÖ, außerordentlich gut. Ein strategisch optimaler Zeitpunkt – auch wenn Schützenhöfer strikt zurückweist, umfragemotiviert zu handeln. "Mir geht es nur um das Wohl des Landes", sagte der ÖVP-Chef.
Dennoch will er im Fall des Falles auch einen Koalitionsbruch mit der SPÖ in Kauf nehmen. "Ja, das stimmt", gab Schützenhöfer etwas kleinlaut zu. Es gebe aber auch den Amtseid, er sei dem Land verpflichtet. Bis Montag will er weiter nachdenken, auch Sozialpartner befragen – und dann entscheiden. Wohl für Neuwahlen. (Walter Müller, 29.8.2019)