Wien – Anlass für den Abzug eines Ermittlers aus der Soko Ibiza am gestrigen Freitag soll eine SMS an Ex-FPÖ-Chef Heinz-Christian Strache gewesen sein. Das berichtete das "Ö1-Morgenjournal" am Samstag. Es habe sich demnach um eine aufmunternde Kurznachricht an Strache gehandelt, kurz nachdem dieser aufgrund des Ibiza-Videos zurückgetreten war. Das Innenministerium bestätigte das gegenüber der APA nicht.

"Wir haben herausgefunden, dass einer der Ermittler vor Beginn der Untersuchungen eine SMS an eine Person, die Gegenstand der Untersuchungen ist, geschickt hat", sagte ein Sprecher des Ministeriums am Freitagabend. Der Ermittler sei sofort abgezogen worden, da der Anschein von Befangenheit entstehen könnte.

Peschorn hält Ermittler für gefährdet

Dazu, an wen die SMS geschickt wurde, gibt das Ministerium keine Auskunft. Dem Vernehmen nach stand die Kurznachricht nicht in Zusammenhang mit den Untersuchungen.

Innenminister Wolfgang Peschorn bekräftigte indes im Interview mit den "Salzburger Nachrichten" (Samstagsausgabe), dass die Ermittler der Soko Ibiza aus seiner Sicht gefährdet wären, wenn sie bekannt würden. "Wir können derzeit aufgrund unserer Ermittlungsergebnisse nicht ausschließen, dass wir es auch mit Menschen zu tun haben, die vor massiven Gewalttaten nicht zurückschrecken", sagte Peschorn. Auf die Frage, ob diese Gefahr von ausländischen Geheimdiensten kommt oder ob kriminelle Organisationen dahinterstecken, meinte er, eine Antwort wäre "reine Spekulation".

Neos fordern Aufklärung

Die Neos fordern nun Aufklärung. "Unsere Befürchtungen wurden damit bestätigt. Es müssen rasch alle Fragen zur Zusammensetzung der Soko Ibiza geklärt werden", verlangte Sicherheitssprecherin Stephanie Krisper am Freitag.

"Wir wollen wissen, ob, zu welchem Zeitpunkt und wie die Befangenheit der eingesetzten Ermittler geprüft wurde", so Krisper. Die Neos wollen die Causa auf die Tagesordnung des nächsten Geheimdienst-Ausschusses setzen lassen und erwarten von Innenminister Peschorn "in diesem vertraulichen Gremium eindeutige und umfassende Antworten".

FPÖ und Liste Jetzt haben in den vergangenen Wochen scharfe Kritik an mehreren Ermittlern der Sonderkommission wegen angeblicher ÖVP-Nähe geübt. Mit den Vorwürfen einer angeblichen Befangenheit in Richtung ÖVP soll die aktuelle Maßnahme aber nichts zu tun haben, war zu hören. (APA, red, 7.9.2019)