Ursula Stenzel beim Identitären-Aufmarsch.

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Nach der Rede Ursula Stenzels bei einer Kundgebung der Identitären muss für die FPÖ-Spitze klar sein, was zu tun ist. Die nicht amtsführende Wiener Stadträtin gab nach Bekanntwerden ihrer Teilnahme am Gedenken zum Ende der Türkenbelagerung zwar an, nicht gewusst zu haben, um welche Art von Veranstaltung es sich gehandelt habe. Das kann die Parteiführung aber nicht als Ausrede gelten lassen. Es wäre das Gebot der Stunde, Stenzel zum Rücktritt zu bewegen.

Parteichef Norbert Hofer, der lieber nicht bei den Identitären anstreift und über sie im Profil sagt, es sei "nachvollziehbar, dass die ein Wahnsinn sind", schaut jedoch erste Reihe fußfrei zu. Er hält es nicht für notwendig einzugreifen, um das, was er predigt, einzuhalten: dass es keine Schnittmenge zwischen Identitären und FPÖ gebe.

Warum tut sich die FPÖ so schwer, sich zu distanzieren? Sie spielt ein doppeltes Spiel. Zum einen will sie sich sanft und unradikal positionieren: im Sinne der Menschen arbeitend, gegen die Bösen da oben. Aber das nimmt ihr keiner mehr ab. Ihre Verstrickungen mit der rechtsextremen Szene werden durch Stenzels Auftritt einmal mehr offenkundig. Viele in der Partei sehen die Teilnahme an Veranstaltungen wie jener der Identitären als völlig legitim an.

Tritt Stenzel nicht zurück, kann Hofer sein freundliches Gemüt noch so oft an den Tag legen – bei der Abgrenzung zum Rechtsextremismus verliert er jede Glaubwürdigkeit. (Rosa Winkler-Hermaden, 8.9.2019)