Sylvie Goulard musste 2017 nach einem Monat als französische Verteidigungsministerin zurücktreten. Noch immer ermittelt die EU-Betrugsbehörde gegen sie.
Die EU-Betrugsbehörde Olaf ermittelt gegen die französische Kandidatin für die EU-Kommission, Sylvie Goulard. Olaf untersuche Vorwürfe über die angebliche Scheinbeschäftigung eines Assistenten auf Kosten des Europaparlaments, sagte eine Olaf-Sprecherin der Nachrichtenagentur AFP. Goulard hat in der Affäre bereits 45.000 Euro an das Parlament zurückgezahlt.
Goulard ist bereits das zweite Mitglied der künftigen Kommission der Deutschen Ursula von der Leyen, gegen das Olaf eine Untersuchung führt. Am Freitag hatte die Behörde bestätigt, dass sie wegen möglicher Unregelmäßigkeiten bei der Abrechnung von Reisekosten gegenüber dem EU-Parlament gegen den polnischen Kandidaten Janusz Wojciechowski ermittelt.
In beiden Fällen gelte die Unschuldsvermutung, betonte eine Sprecherin der EU-Kommission. Olaf sei unabhängig und entscheide eigenständig über Untersuchungen. Auch die Olaf-Sprecherin betonte, in der Untersuchung gegen Goulard gelte wie in allen solchen Ermittlungen die Unschuldsvermutung. Es gebe keine Frist, bis wann diese abgeschlossen sein werden. Die Behörde legt am Ende einen Bericht vor. Über mögliche Rechtsfolgen entscheiden die betroffenen Institutionen auf EU-Ebene oder die Justiz in den Mitgliedsstaaten.
Untersuchungen im Parlament abgeschlossen
Das Europaparlament hatte seine Ermittlungen im Fall Goulard Ende August beendet. Goulard habe wegen kleinerer Verstöße gegen die Verwaltungsvorschriften eine Rückzahlung geleistet, erklärte eine Parlamentssprecherin damals, ohne eine Summe zu nennen. Die Rückzahlung der 45.000 Euro war dann vergangene Woche bekannt geworden.
Die Summe decke das Gehalt und die Ausgaben ihres Assistenten Stéphane Thérou für die Zeit zwischen Juli 2014 und Ende Februar 2015, hieß es aus informierten Kreisen. Demnach gibt es keinen Nachweis dafür, dass Thérou in diesem Zeitraum als Assistent für Goulard im EU-Parlament tätig war.
Nach Angaben aus dem Umfeld der früheren Verteidigungsministerin suchte Thérou damals einen neuen Job, "und das dauerte länger als vorgesehen". Sie habe ihn währenddessen weiterbezahlt und nicht einfach vor die Tür gesetzt.
Rücktritt als Verteidigungsministerin
Die frühere EU-Parlamentarierin war wegen des Vorwurfs der Scheinbeschäftigung im Juni 2017 nach rund einem Monat als Verteidigungsministerin zurücktreten. In Frankreich sind die Ermittlungen zu der Affäre, die sich auch gegen andere Politiker ihrer Partei MoDem richten, noch nicht abgeschlossen.
Goulard, die derzeit Vizechefin der französischen Zentralbank ist, soll auf Vorschlag von Präsident Emmanuel Macron in die Kommission einrücken. Macron beansprucht dabei einen Schlüsselposten im Bereich Wirtschaft und Handel oder aber ein Umweltressort. (APA, 9.9.2019)