Die Initiative "Es bleibt dabei", hinter der der "Verein zur Förderung der Meinungsfreiheit" steckt, der sich bereits im Zuge des Hofburg-Wahlkampfs für Alexander Van der Bellen als Bundespräsident engagiert hat, lanciert seit Freitagfrüh über die sozialen Netzwerke Botschaften von früheren ÖVP-Wählern – die diesmal das Kreuz nicht bei der Partei von Sebastian Kurz machen werden.

Wie etwa die Ansichten des Ehepaars Schwarz aus Tiefgraben in Oberösterreich, das im Garten erklärt, wie es vor der Nationalratswahl zu seinem Entschluss gekommen ist. "Menschenmitgefühl, Menschenliebe oder auch Menschenachtung sind für mich sehr wichtige Grundsätze – und die gehen jetzt total verloren", sagt die Pensionistin Hildegard Schwarz. Ihr Mann Peter Schwarz, ehemaliger Finanzmanager, ergänzt: "Der Kurz hat das Problem mit den zu vielen Ausländern richtig erkannt. Es kamen zu viele zu einem bestimmten Zeitpunkt. Nur, ich glaube, dass seine Lösungen, die er dann anbietet, menschenverachtend und unsensibel und undemokratisch sind."

Das erste Video von "Es bleibt dabei", das seit Freitagfrüh im Netz verbreitet wird.
,Verein ,Es bleibt dabei‘‘

Sein Fazit bei Kaffee und Zwetschkenkuchen: "Vom Integrationsminister zum Desintegrationsminister. Missachtung der Demokratie. Informationssteuerung. Die Nichtbetonung der sozial schwächsten Schichten, das sind Gründe, warum ich Kurz nicht wählen kann." Und auch seine Frau sagt: "All das, was ich erwähnt hab', ist der Grund, dass ich die ÖVP in der momentanen Konstellation sicher nicht wähle."

Der parteifreie Verein "Es bleibt dabei" will im Zuge seiner Aktion definitiv "keinerlei Wahlempfehlungen abgeben", man verstehe sich als Zusammenschluss von "Bürgern aus der Zivilgesellschaft", die aus unterschiedlichen Lagern kämen. Unter den Proponenten der Initiative finden sich unter anderen Sprachwissenschafterin Ruth Wodak, Publizistin Rubina Möhring sowie die Journalisten Peter Huemer, Michael Kerbler und Erhard Stackl, einst Chef vom Dienst beim STANDARD.

Das Motiv, das aber alle bei ihrem Engagement eint, lautet: "Wir sehen jetzt die Gefahr einer neuerlichen ÖVP-FPÖ-Regierung und werden wieder aktiv, damit sich die gescheiterte Koalition von Türkis und Blau nicht wiederholt." Schon demnächst soll ein weiteres Video mit dem Wiener Jungunternehmer Stephan Wimmer folgen, der Kurz ebenfalls eine Absage erteilt. (Nina Weißensteiner, 13.9.2019)