Bangalore/Dublin/London – Die nordirische Partei DUP ist einem Bericht der "Times" zufolge im Brexit-Streit zu Zugeständnissen bereit. So könnten in Nordirland einige EU-Gesetze nach dem britischen EU-Austritt weiter gelten, berichtete die Zeitung am Freitag ohne Angabe von Quellen. Im Gegenzug müsste die EU die Forderung aufgeben, dass Nordirland in der Zollunion mit der Union bleibt.

Dementi der DUP

Parteichefin Arlene Foster erklärte auf Twitter, die DUP akzeptiere keinen Brexit-Vertrag, der den britischen Binnenmarkt spalte. "Das Vereinigte Königreich muss als eine Nation austreten." Der DUP-Parlamentarier Sammy Wilson bekräftigte diese Forderung und gab an, auch keinen Backstop unter anderem Namen zu akzeptieren. Seine Partei werde darauf beharren, selbst zu bestimmen, welche EU-Gesetze in Nordirland zu gelten haben und welche nicht.

Die Grenze zwischen dem EU-Mitglied Irland und der britischen Provinz Nordirland ist einer der größten Streitpunkte zwischen der EU und der Regierung in London. Premierminister Boris Johnson will die von seiner Vorgängerin Theresa May mit Brüssel ausgehandelte Nordirland-Klausel, die eine harte Grenze mit Kontrollen verhindern soll, abschaffen. Der konservative Politiker, der auf die Unterstützung der DUP angewiesen ist, will die EU zum 31. Oktober notfalls auch ohne Ausstiegsvertrag verlassen.

"Der Abstand ist groß"

Der irische Premier Leo Varadkar erklärte allerdings am Freitag, er sehe dennoch keine Annäherung zwischen der EU und London. "Der Abstand zwischen uns ist immer noch sehr groß". Die bisherigen Vorschläge der britischen Regierung zum Umgang mit der inneririschen Grenze würden weit hinter die Erwartungen sowohl in Dublin als auch Brüssel weit zurückfallen. (APA, red, 13.9.2019)