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Ursula von der Leyen verteidigt die Bezeichnung "EU-Kommissar für den Schutz der europäischen Lebensweise".
Brüssel – Die künftige EU-Kommissionschefin Ursula von der Leyen hat den umstrittenen Titel des Portfolios ihres designierten Vizepräsidenten Margaritis Schinas verteidigt. Der Grieche soll als "Kommissar für den Schutz der europäischen Lebensweise" für die europäische Asyl- und Migrationspolitik zuständig sein. Die Formulierung hatte für Unmut gesorgt. Gemeint seien europäische Grundwerte wie Menschenwürde, Freiheit, Demokratie und Rechtsstaatlichkeit, schrieb die konservative Politikerin am Montag in einem Gastbeitrag in der deutschen Tageszeitung "Die Welt".
Kritik von Jean-Claude Juncker
Kritiker monieren, die Formulierung lege nahe, dass Europa gegen Zuwanderung geschützt werden müsse. Kritik kam von Abgeordneten der europäischen Linken, der Sozialdemokraten, der Grünen und der Liberalen. Die SPE-Fraktionsvorsitzende Iratxe García sagte am Donnerstag, der Name lege nahe, dass von Zuwanderung eine Bedrohung der europäischen Werte ausgehe.
Der scheidende Kommissionspräsident Jean-Claude Juncker hat seiner Nachfolgerin geraten, den Titel zu ändern. Ihm gefalle die Idee nicht, dass der "Schutz des europäischen Lebensstils" Migration entgegenstehen solle, sagte er dem TV-Sender Euronews. "Diejenigen zu akzeptieren, die von weit entfernt kommen, ist Teil des europäischen Lebensstils", sagte Juncker.
Von der Leyen plant keine Änderung
Von der Leyen hielt in der "Welt" dagegen. "Für manche von uns scheint in dieser Debatte der Begriff 'europäische Lebensweise' politisch zu aufgeladen, als dass wir ihn verwenden sollten", schrieb sie. "Ich bin da anderer Meinung. Ich bin überzeugt, dass wir uns unsere Begriffe von Europas Gegnern nicht nehmen lassen dürfen. Die Werte in den Europäischen Verträgen zu schützen ist Grundlage unserer Identität."
Diese europäische Lebensweise werde heute durch "Widersacher Europas" bedroht: "Ob es diejenigen aus dem Ausland sind, die sich in unsere Wahlen einmischen, oder nationalistische Populisten im Inland, die Europa destabilisieren wollen. Wir dürfen nicht zulassen, dass sie die Grundlage unserer europäischen Lebensweise umdeuten. Sie wollen das Gegenteil dessen, was Europa ausmacht." (red, APA, 16.9.2019)