Aufrüsten für die Panzerschlacht

Im ORF-"Sommergespräch" stellte ÖVP-Chef Sebastian Kurz – wie schon zahlreiche Politiker vor ihm – den berühmt-berüchtigten "Panzerkampf" im Weinviertel zur Disposition, allein: Dafür ist das Bundesheer schon lange nicht mehr gerüstet. Derzeit verfügt man über 48 Stück Kampfpanzer vom Typ Leopard mit der Konfiguration A3 – internationaler State of the Art wäre A7. An ein Aufstocken der Panzerflotte ist auch keineswegs gedacht, wohl aber daran, die bestehende auf einen besseren Stand zu bringen. Denn im allerschlimmsten Fall müsse man weiterhin darauf zurückgreifen können, heißt es – wie etwa der russisch-ukrainische Konflikt gezeigt habe.

Als Bedrohungsszenario ebenfalls nicht ausgeschlossen: dass sich ein bewaffneter Aggressor auf einem Areal verschanze – dann brauchte es das schwere Geschütz, um gegen ihn anzukommen, wie zum Beispiel 2013 im niederösterreichischen Annaberg bei einem Wilderer und Waffennarren passiert, der zuvor mehrere Uniformierte getötet hatte.

Cyberdefence geht über alles

Zur Abwehr von Cyberangriffen wollen fast alle Parteien mehr Mittel für das Militär lockermachen – doch die Überbetonung steht in keinem Verhältnis zu dem, was das Bundesheer an anderen Milliardenaufwänden bräuchte. Tatsächlich verzeichnete die Republik 2016 bereits 12.809 virtuelle Attacken pro Tag auf Ministerien, Ämter und Behörden, aber auch auf Unternehmen und Privatpersonen. Im Jahr 2010 waren es bloß 3.178 derartige Versuche.

Um sich gegen den weiter zu erwartenden Anstieg wappnen zu können, brauchte das Bundesheer bis 2030 rund 750 Millionen Euro an Investitionen, haben die Experten von Minister Thomas Starlinger errechnet – für Schutzsysteme, Trainingszentren et cetera. Zum Vergleich: Für die Infanterietruppe, die im Notfall mit leicht gepanzerten Fahrzeugen ausrücken muss, benötigt man bis 2030 satte sechs Milliarden. Der Truppe, die auch für Katastropheneinsätze bereitsteht, fehlt es derzeit an Essenziellem – von fahrtüchtigen Lkws bis zur zeitgemäßen Schutzausrüstung.

Die Eurofighter kann man einsparen

Die Liste Pilz würde die Abfangjäger am liebsten stilllegen, die Neos setzen sich im Rahmen einer europäischen Armee für eine gemeinsam finanzierte Überwachung und Sicherung des Luftraums ein – doch beide Szenarien gelten in absehbarer Zeit als unrealistisch. Denn: Völkerrechtlich ist Österreich wie jeder andere Staat zur Aufrechterhaltung seiner Souveränität verpflichtet, nach dem Neutralitätsgesetz muss die Republik außerdem dafür sorgen, dass Kriegführende ihr Territorium nicht für derartige Zwecke nutzen – etwa für Überflüge mit Kriegsmaterial.

Ebenfalls kaum infrage kommt daher, dass benachbarte EU-Staaten, weil allesamt auch Nato-Mitglieder, den hiesigen Luftraum überwachen oder sichern. Die neutrale Schweiz wiederum, die über eine Abfangjägerflotte von rund sechzig Stück verfügt und von der Österreich einst die F-5 ausgeborgt hat, würde sich – wenn überhaupt – eine Beobachtung unseres Luftraums samt Sicherung äußerst teuer bezahlen lassen, heißt es aus dem Verteidigungsressort. (Nina Weißensteiner, 17.9.2019)