Hassan Rohani vor der Generalversammlung der Vereinten Nationen im Jahr 2018. Diesmal steht eine Absage seines Besuchs im Raum.

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New York / Teheran – Vor wenigen Tagen war noch über ein Treffen mit US-Präsident Donald Trump am Rande der UN-Generalversammlung spekuliert worden – nun stellen Irans Präsident Hassan Rohani und Außenminister Mohammed Javad Zarif eine Absage ihres UN-Besuchs in der kommenden Woche in den Raum. Nach iranischen Angaben haben beide noch kein Visum für die USA erhalten. Sollte dies nicht "in den nächsten Stunden" geschehen, könne man nicht nach New York reisen, berichtete die staatliche Nachrichtenagentur des Iran, Irna.

Schon im Juli hatte es anlässlich eines Besuchs von Zarif bei der Uno Streitigkeiten gegeben. Ihm wurde am Ende ein Visum ausgestellt, das ihm nur die Anwesenheit in einem eng begrenzten Teil Manhattans erlaubte.

Streit um Visa

Laut dem UN Headquarters Agreement vom Juni 1947 sind die USA verpflichtet, Diplomaten und anderen von den Vereinten Nationen eingeladenen Personen die Einreise in die USA zu gewähren, damit sie die Uno aufsuchen können. Aber die USA haben dieses Abkommen selbst eingeschränkt: Nichts darin darf ihr Recht "vermindern, verkürzen oder schwächen, ihre eigene Sicherheit zu gewährleisten und die Einreise von Fremden in das Territorium der USA zu kontrollieren".

Für die Uno ist das eine unilaterale Einschränkung des Abkommens, die meist unkommentiert bleibt. Es kommt demnach ganz auf den Standpunkt an, ob die USA wirklich Visa für Uno-Besuche ausstellen müssen oder nicht. Bei Streitfällen kann der Internationale Gerichtshof in Den Haag angerufen werden.

Angeblich Planungen für Angriff

Die Spannungen zwischen dem Iran und den USA hatten sich in den vergangenen Tagen massiv verstärkt. Hintergrund ist der Angriff auf saudi-arabische Ölanlagen vom Wochenende, für den die USA den Iran verantwortlich machen. Washington geht offenbar davon aus, dass die mit Drohnen ausgeführten Attacken von einer Basis im Süden des Iran aus ausgeführt wurden – auch wenn sich eigentlich die vom Iran unterstützen Huthi-Rebellen aus dem Jemen zu der Tat bekannt haben. US-Vizepräsident Mike Pence und Außenminister Mike Pompeo, der am Donnerstag in Saudi-Arabien erwartet wurde, machten am Mittwochabend aber klar, dass sie diese Interpretation der Ereignisse nicht für glaubwürdig halten.

US-Präsident Trump hatte am Montagabend noch gesagt, er wolle einen bewaffneten Konflikt mit Teheran vermeiden. Mittlerweile hat sich die Situation aber weiter angespannt. US-Medien berichten, dass die US-Regierung mittlerweile wieder einen Vergeltungsangriff auf Teheran erwäge. (red, 18.9.2019)