Neos-Bildungssprecher Douglas Hoyos findet, die vom Bildungsministerium einberufenen Inklusionsexperten sollten weiterarbeiten.
Vor fast exakt einem Jahr hat Heinz Faßmann ein Expertengremium zwecks Beratung in Inklusionsfragen zusammengetrommelt. Stand September 2019 ist Faßmann nicht mehr Bildungsminister – und das "Consulting Board" hat nach insgesamt fünf Sitzungen (die konstituierende Sitzung einberechnet) seine Arbeit wieder eingestellt, wie eine parlamentarische Anfrage von Neos-Bildungssprecher Douglas Hoyos zeigt.
Iris Rauskala, Faßmanns Nachfolgerin im Bildungsministerium, erklärt in ihrer Antwort, der Expertenkreis sei als Beratungsgremium gedacht gewesen, "es endete dessen Funktionsperiode mit dem Wechsel der Ressortleitung". Ziel sei unter anderem gewesen, "das Regierungsprogramm der vergangenen ÖVP-FPÖ-Koalition zu konkretisieren" sowie "Vorschläge zur Weiterentwicklung der schulischen Bildung für Lernende mit Behinderungen" zu entwickeln.
Fehlende Strategie
Für die Neos wäre zumindest Letzteres auch nach dem Abgang von Türkis-Blau nötig. Schülerinnen und Schüler mit Behinderung beziehungsweise sonderpädagogischem Förderbedarf würden immer noch keine weitgehend gleichen Rahmenbedingungen an den unterschiedlichen Schultypen vorfinden. Ähnliches hat der Rechnungshof bereits im Februar in einem Prüfungsbericht festgehalten. Dessen Tenor: Trotz Ratifizierung der UN-Behindertenrechtskonvention vor mittlerweile zehn Jahren fehle immer noch eine Strategie, wie deren Vorgaben für alle Bildungsbereiche umgesetzt werden könne. Der pinke Bildungssprecher schlussfolgert: "Es wäre also eine kluge Entscheidung, das Consulting Board wieder arbeiten zu lassen, denn wir sind noch lange nicht da, wo wir sein sollten." (riss, 19.9.2019)