Schwarz-Rot-Grün wie die Flagge Kenias könnte künftig auch die Koalition in Brandenburg sein.

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Berlin – In Brandenburg bahnt sich nach zehn Jahren rot-roter Koalition ein Regierungsbündnis aus SPD, CDU und Grünen an. Die SPD unter Ministerpräsident Dietmar Woidke sprach sich am Donnerstagabend in Potsdam für die Aufnahme von Koalitionsverhandlungen mit den beiden Parteien aus.

"Mit deutlicher Mehrheit hat der Landesvorstand diesen Vorschlag unterstützt", sagte Woidke in Potsdam in einer gemeinsamen Pressekonferenz mit den Verhandlungsführern von CDU und Grünen, Michael Stübgen und Ursula Nonnemacher.

Nur eine Gegenstimme

Es habe eine Gegenstimme gegeben. Die Koalitionsverhandlungen würden am Montag beginnen. In den Sondierungsgesprächen seien bereits zahlreiche inhaltliche Details festgelegt worden. In der CDU-Führung fiel die Empfehlung für Koalitionsverhandlungen laut Stübgen einstimmig. Im Landesparteirat der Grünen fiel der Beschluss mit 13 zu drei Stimmen.

Bei der Landtagswahl am 1. September waren die Sozialdemokraten trotz deutlicher Einbußen mit 25,8 Prozent stärkste Partei geblieben. Die bisherige Koalition aus SPD und den Linken verlor aber ihre Mehrheit. SPD, CDU und Grüne kommen im Landtag auf 60 Sitze und damit auf eine Mehrheit von sechs Sitzen. Eine rechnerisch mögliche Koalition aus SPD, Linken und Grünen hätte nur eine knappe Mehrheit von einem Sitz. Das nun angestrebte Kenia-Bündnis wäre die zweite Koalition dieser Art nach Sachsen-Anhalt.

Auch in Sachsen, wo Anfang September ebenfalls gewählt worden war, wird eine Kenia-Koalition sondiert. Dort ist man nach eigenem Bekunden mit den Verhandlungen aber noch nicht so weit wie im ostdeutschen Nachbarbundesland. (Reuters, 20.9.2019)