St. Pölten – Nach der von einem Facebook-Posting ausgelösten Suspendierung des freiheitlichen Klubobmanns im niederösterreichischen Landtag, Martin Huber, sorgt erneut ein Social-Media-Eintrag einer niederösterreichischen FPÖ-Politikerin für Wirbel. Die Landtagsabgeordnete Vesna Schuster hatte am Hitler-Geburtstag 2016 ein Eiernockerln zeigendes Facebook-Posting mit "Gefällt mir" quittiert.

Die niederösterreichische FPÖ-Abgeordnete Vesna Schuster bestreitet Sympathien für Rechtsextremismus.
Foto: APA/HELMUT FOHRINGER

Der Eintrag vom 20. April 2016 – Adolf Hitler wurde am 20. April 1889 geboren – war mit dem Zusatz "So, und nun ab nach Hause, die Eiernockerln warten schon" versehen. Urheber des Postings soll ein Rechtsextremer gewesen sein, berichtete die Facebook-Seite "FPÖ Fails" bereits im März. Eiernockerl gelten als Hitlers Lieblingsspeise.

"Foto einer Speise geliked"

Schuster, die 2016 noch nicht Landtagsabgeordnete war, wies die Interpretation ihrer damaligen Vorgehensweise als einen Code der rechten Szene im Gespräch mit den "Niederösterreichischen Nachrichten" zurück. "Ich habe vor drei Jahren ein Foto einer Speise auf Facebook gelikt. Ich beschäftige mich nicht 24 Stunden und sieben Tage die Woche – so wie scheinbar einige Aktivisten und politische Gegner – mit irgendwelchen Codes oder dubiosen Zeichen." Die FPÖ-Politikerin aus Melk verwies zudem darauf, dass sie regelmäßig Speisen auf Facebook poste und oftmals Essensbilder mit einem "Gefällt mir" versehe.

Auch Huber selbst stand am Mittwoch erneut in der Kritik. Die "NÖN" verwiesen auf ein dem Medium zugespieltes Foto der Wieselburger Fachstudentenschaft Tafelrunde Agraria, auf dem sich unter anderem der 49-Jährige befinden soll. Im Bild-Hintergrund seien ein Eisernes Kreuz und ein Wehrmachtshelm zu sehen, berichteten die "NÖN". Huber wies diese Darstellung im Gespräch mit der APA zurück und betonte, dass auf dem Foto und bei den Treffen der Tafelrunde Agraria keine "rechtsextremen oder verbotenen Dinge" verwendet werden und wurden.

Hubers Suspendierung sorgt für Unmut

Unterdessen regte sich in Hubers Heimatbezirk Unmut gegen die Vorgehensweise der FPÖ-Spitze bei der Suspendierung des 49-Jährigen. Wie der "Kurier" berichtete, haben mehrere FPÖ-Funktionäre aus dem Bezirk Melk angekündigt, die Partei zu verlassen. Stein des Anstoßes: Huber will von der Suspendierung ohne vorangehendes persönliches Gespräch durch die APA erfahren haben. Ein Sprecher von FPÖ-Chef Norbert Hofer widersprach dem am Wochenende und verwies auf persönliche Unterredungen im Vorfeld.

Huber hatte am 20. April 2014 all jenen gratuliert, "die heute Geburtstag haben". Hofer sprach deshalb – nach Medienrecherchen wegen "Gefahr im Verzug" – am Samstagnachmittag die Suspendierung des 49-Jährigen aus. Die Entscheidung kommt einem Parteiausschluss gleich, der noch in diesem Jahr "formal abgesegnet" werden soll, hieß es danach. Aus dem Landtagsklub zog Huber mittlerweile aus. Ob er im Landtag bleibt, war am Dienstag weiter unklar. (APA, 24.9.2019)