Robert Holzmann ist ein renommierter Ökonom. Vor allem in Bereichen wie Migration, Pensionen und Arbeitsmarkt hat sich der Steirer international einen ausgezeichneten Ruf erworben. Doch seit der 70-Jährige als Notenbank-Gouverneur fungiert, geht es mit seiner Reputation rasant abwärts. Das begann schon mit den geldpolitischen Ezzes des Sozialpolitikers. Bereits bei seinem ersten Auftritt im Rat der Europäischen Zentralbank belehrte er seine erfahrenen Amtskollegen, darunter EZB-Präsident Mario Draghi, dass die Zinsen nicht nach unten, sondern nach oben gehen sollten. Und verbreitete diese These auch in der Öffentlichkeit.

Spätestens da zweifelten professionelle Notenbank-Beobachter an Realitätssinn und Kommunikationsfähigkeit des Österreichers. Es sollte noch schlimmer kommen. Der erst im September per FPÖ-Ticket in die Nationalbank eingezogene Holzmann fuhrwerkt derart in der altehrwürdigen Einrichtung, dass sich langjährige Mitarbeiter irritiert bis schockiert zeigen. Eine Personalchefin vom Sicherheitsdienst hinauszukomplimentieren – das kommt nicht alle Tage vor. Gestandenen Hauptabteilungsleitern die sofortige Pensionierung auf den Tisch zu knallen zeugt auch nicht gerade von übertriebenem Feingefühl.

Proporz regiert die Notenbank

Nun mögen einem schon Argumente für eine härtere Gangart in der doch recht komfortabel ausgestatteten und im alten Proporz verhafteten Notenbank einfallen. Doch wem die dortigen Zustände nicht passen, der hat beim Aufräumen die gesetzlichen Spielregeln einzuhalten. Notenbankgesetz, Arbeitsrecht, interne Richtlinien gelten für alle. Der neue Chef am Wiener Otto-Wagner-Platz muss nun eine Prüfung über sich und seine Vorgangsweise ergehen lassen, bei der auch externe Experten eingeschaltet werden. Dass die Kündigung und die anderen Drohungen unwirksam – weil rechtswidrig – sind, steht aber jetzt schon fest. Ganz schön blamabel.

Blauer Ballast

Fragt sich nur, wie Holzmann in so kurzer Zeit so großen Schaden anrichten konnte. Will er mit dem Kopf durch die Wand? Drängt ihn die FPÖ zu unüberlegtem Handeln? Leidet er unter übersteigertem Selbstwertgefühl? Man weiß es nicht. Was man weiß: Nun ist höchste Vorsicht geboten, zumal gleich mehrere Freiheitliche die Stabilität der Nationalbank bedrohen. Generalrat Peter Sidlo steht im Zentrum der Ermittlungen in der Affäre Postenschacher bei der Casinos Austria. Barbara Kolm, Vizepräsidentin, hat mit fragwürdigen Spenden von sich reden gemacht. Wenn man bedenkt, dass die OeNB ein wichtiger Berater in volkswirtschaftlichen Belangen – insbesondere in Zeiten von Finanzkrisen – ist, erscheint dieser personelle Ballast höchst bedenklich.

Robert Holzmann ist ein renommierter Ökonom. Er hat auch das Recht, in Fragen der Zinsen und des Führungsstils eine andere Meinung zu vertreten als die bisher vorherrschende. Doch es gibt gesetzliche und andere Vorgaben. Jeder Verstoß sollte Konsequenzen haben. (Andreas Schnauder, 1.10.2019)