Boris Johnson vergrößerte das Chaos rund um einen Brexit.

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In den nächsten zehn Tagen kommt es im Streit um den EU-Austritt Großbritanniens zum Showdown. Wieder einmal, wie man betonen muss. Denn eine solche "letzte Chance" auf einen geordneten Brexit auf Basis des Ende 2018 fertig vereinbarten Austrittsvertrages (plus politischer Erklärung zu den künftigen Beziehungen) gab es bereits zweimal: zunächst Ende März, als die im EU-Vertrag vorgesehene Verhandlungsfrist auslief. Und zwei Wochen später gleich noch einmal, weil es der damaligen Premierministerin Theresa May nicht gelungen war, hastig nachgebesserte Konditionen durchs Parlament zu bringen.

Die 27 EU-Staats- und -Regierungschefs räumten den Briten eine dritte "Verlängerung" bis 31. Oktober ein. Wenn sie nun beim EU-Gipfel wieder über den Brexit beraten, müssen sie zweierlei festhalten: In der Sache hat sich im Prinzip nichts geändert, in Großbritannien hingegen innenpolitisch alles. May ist Geschichte. Ihr Nachfolger Boris Johnson vergrößerte das Chaos noch. Ihm traut man zu, den Brexit ohne Vertrag durchzuziehen, was allen maximal schaden würde. Johnson konnte bisher kein schlüssiges Konzept vorlegen, wie er den Stolperstein Backstop, die Garantie für offene Grenzen in Irland, wegräumen will. Aber die EU-27 sagen nun nicht mehr, dass das Thema "unverhandelbar" sei. Daran müsse "noch viel gearbeitet werden", heißt es nun. Klingt schon fast wie ein Kompromiss in letzter Minute statt Verlängerung Nummer vier. (Thomas Mayer, 6.10.2019)