Wien – SPÖ-Chefin Pamela Rendi-Wagner will eine stärkere Mitgliederbeteiligung ermöglichen. Reformen, die beim Parteitag 2018 beschlossen und seither wegen der Wahlkämpfe nicht umgesetzt worden seien, müssten nun "mit Leben erfüllt" werden, sagte sie Dienstagabend im ORF-"Report".

Es brauche eine stärkere Mitgliederbeteiligung, die "breiteste Mitgliederöffnung", die es je gegeben habe. Dahingehend sei bereits auf dem letzten Parteitag einiges beschlossen worden, was nun auch umgesetzt werden müsse. In puncto Öffnung verwies sie etwa auf die sogenannten Themeninitiativen oder die Gastmitgliedschaft. Außerdem fordert sie "tabulose Diskussionen und radikales Umdenken in den bestehenden Strukturen".

Reformparteitag unklar

Ob es einen Reformparteitag geben wird, ließ Rendi-Wagner unbeantwortet. Sie sei dafür, eine große Veranstaltung zu machen, wie man die dann nenne, sei nicht so wichtig. "Themenrat, Reformtag oder Zukunftstag" seien Vorschläge, die in den vergangenen Tagen gefallen seien.

Rendi-Wagner verteidigte außerdem die Bestellung von Christian Deutsch zum Bundesgeschäftsführer: "Na, sicher war das meine Idee", sagte sie. Es handle sich um die wichtigste strategische Personalentscheidung. Ein Durchgriffsrecht, wie es Sebastian Kurz in der ÖVP hat, will sie bei der Präsidiumsklausur am Freitag nicht fordern. "Nein, das ist ein Erneuerungsstartschuss, den wir am Freitag alle gemeinsam beschließen", sagte sie.

Die SPÖ müsse klären, wofür es die Partei im 21. Jahrhundert brauche. Sie selbst wolle auch bei der nächsten Nationalratswahl als Spitzenkandidatin antreten: "Ich werde meine Verantwortung nicht so schnell an den Nagel hängen." (APA, 8.10.2019)