Johnson und Varadkar beim Spazierengehen und Plaudern.

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Tusk gab sich bisher wenig optimistisch.

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Barnier erhielt grünes Licht für weitere Gespräche.

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Johnson am Freitag beim Kunstunterricht in Buckinghamshire, am Samstag wieder im Parlament.

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Brüssel –Der britische Premier Boris Johnson will laut einem Bericht der "Times" die Abgeordneten des Parlaments darum bitten, jeden Brexit-Deal zu unterstützen, der er mit der EU aushandelt – nämlich 24 Stunden nach dem Gipfel mit der Union in der kommenden Woche.

Johnson will am Samstag einen Antrag auf Abstimmung einbringen, der die Abgeordneten dazu verpflichtet, jeder Übereinkunft zuzustimmen und den sogenannten "Benn-Act" zu stützen, der ihm die Macht gibt, eine Verlängerung des Austritts zu bestimmen, wenn es zu keinem Deal kommen sollte.

Brüssel ermächtigt EU-Verhandler

Nach dem Treffen des EU-Verhandlungsführers Michel Barnier mit dem britischen Brexit-Minister Stephen Barclay Freitagvormittag in Brüssel haben die EU-Staaten Barnier ermächtigt, in weitere intensive Verhandlungen über den geplanten Ausstieg aus der Europäischen Union einzutreten. Das bestätigten Diplomaten am Freitag mehreren Medien in Brüssel.

"Es ist ein Tunnel mit einem sehr kleinen Licht am Ende", zitiert die Nachrichtenagentur Reuters einen der Diplomaten. Er deutete damit allerdings auch an, dass es auf EU-Seite nicht allzu viel Hoffnung gebe, dass doch noch vor dem am 31. Oktober geplanten EU-Austritt Großbritanniens ein Scheidungsabkommen besiegelt werden kann.

Davor war die Frage im Raum gestanden, ob sich weitere Verhandlungen vor dem EU-Gipfel von 17. bis 18. Oktober überhaupt noch lohnen, also ob sie erfolgversprechend sein würden. Die Umstände des Austritts Großbritanniens aus der EU bleiben bislang noch weiter unklar. Auch der Stichtag 31. Oktober gilt als nicht sicher. In der turbulenten Woche haben sich die Brexit-Verhandlungen stark verändert. Zuerst gab es noch einen öffentlichen Schlagabtausch zwischen London und Brüssel, nun berichtet Irlands Premier von einem "sehr positiven" Treffen.

Tusk wenig optimistisch

EU-Ratspräsident Donald Tusk hatte am Freitag zuvor von Großbritannien ultimativ einen tragbaren Kompromissvorschlag gefordert. Wenn im Tagesverlauf keine praktikable Lösung aus London komme, hatte er gedroht, werde er noch am Freitag erklären, dass eine Einigung beim EU-Gipfel in der nächsten Woche praktisch unmöglich sei. Das sagte Tusk bei einem Besuch in der zypriotischen Hauptstadt Nikosia. Dies habe er dem britischen Premierminister Boris Johnson mitgeteilt.

Trotz der positiven Signale vom irischen Ministerpräsidenten Leo Varadkar nach dessen Treffen mit Johnson am Donnerstag gab sich Tusk bis zuletzt unsicher: Eine Einigung auf einen Ausstiegsvertrag sei noch möglich. Allerdings gebe es keine Erfolgsgarantie, und die Zeit sei praktisch abgelaufen. "Aber auch die geringste Chance muss genutzt werden."

Kommender Gipfel

Zuvor hatte sich auch die französische Staatssekretärin für EU-Angelegenheiten pessimistisch geäußert. Amélie de Montchalin sagte einem französischen Radiosender, dass ein "No-Deal-Brexit" wahrscheinlich sei.

Dem hatte Irlands Premier widersprochen: "Ich glaube, dass es möglich ist, eine Übereinkunft zu treffen, sich auf einen Vertrag zu einigen und es Großbritannien zu ermöglichen, die EU in einer geordneten Art und Weise Ende Oktober zu verlassen", sagte Varadkar zu Medienvertretern nach einem mehr als zweistündigen Gespräch mit Johnson in der Nähe von Liverpool am Donnerstag. Zugleich wies er darauf hin, dass noch etwas schiefgehen könnte.

Problem der irischen Grenze

In einer gemeinsamen Stellungnahme hatten Varadkar und Johnson erklärt, dass sie einen "Weg zu einem möglichen Deal" sähen. Über die damit verbundenen Kompromisse schwiegen sie sich aus. Worüber Johnson und Varadkar im Detail gesprochen haben und was Anlass für den neuen Optimismus ist, ist noch nicht öffentlich bekannt. In Medien wurde spekuliert, dass Johnson neue Zugeständnisse gemacht habe.

Um die Übereinkunft zu treffen, müsste Johnson das Problem möglicher Kontrollen an der irisch-britischen Grenze lösen und den Deal anschließend dem britischen Parlament verkaufen. Der entscheidende Knackpunkt vor einer Brexit-Einigung ist die Frage, wie die Grenze zwischen dem britischen Nordirland und dem EU-Nachbarn Irland offen gehalten werden kann. (Reuters, red, 11.10.2019)