Anti-Schiffs-Rakete des norwegischen Herstellers Kongsberg.

Foto: AP/Remy de la Mauviniere

Oslo – Wegen der türkischen Offensive in Nordsyrien hat die norwegische Regierung alle neuen Rüstungsexporte in die Türkei vorerst gestoppt. Angesichts der "komplexen" und sich rasch ändernden Lage werde Oslo keine neuen Anträge für Ausfuhrerlaubnisse von "Rüstungsgütern oder mehrfach einsetzbarem Material" bearbeiten, erklärte die norwegische Außenministerin Ine Eriksen Soreide am Donnerstag.

Sowohl Norwegen als auch die Türkei sind Mitglieder der NATO. Es handle sich beim Stopp der Waffenexporte um eine "Vorsichtsmaßnahme", erklärte die Ministerin. Die Anordnung gelte bis auf weiteres. Wie Soreide gegenüber der Nachrichtenagentur AFP erklärte, sollen überdies sämtliche bereits bestehenden Genehmigungen für Rüstungslieferungen in die Türkei überprüft werden.

Die Niederlande frieren ebenfalls alle Waffenexporte nach Ankara ein. "Die Niederlande haben beschlossen, alle Anträge für Ausfuhrgenehmigungen von militärischer Ausrüstung in die Türkei auszusetzen", hieß es in einer Erklärung des niederländischen Außenministeriums am Freitag.

Schweden spricht sich aufgrund der aktuellen Ereignisse für ein EU-weites Waffenembargo gegen die Türkei aus. Beim für die kommende Woche geplanten Treffen der EU-Außenminister werde Schweden um Unterstützung dafür werben, sagte die schwedische Außenministerin Ann Linde am Freitag dem öffentlich-rechtlichen Sender Sveriges Radio.

Debatte in Deutschland

Auch der deutsche Staatsminister im Auswärtigen Amt, Michael Roth, fordert einen Stopp von Waffenlieferungen an die Türkei . "Die Militäroffensive der Türkei in Nordsyrien ist inakzeptabel und muss die Bundesregierung zum Umdenken zwingen", sagte Roth, der sich um den SPD-Bundesvorsitz bewirbt, den Zeitungen des Redaktionsnetzwerks Deutschland. "Deutschland darf keine Waffen mehr in die Türkei exportieren, solange der Einmarsch ins Kurdengebiet fortgesetzt wird." Der Exportstopp dürfe nicht nur für Neugenehmigungen gelten. "Für bereits erteilte Genehmigungen muss ein Exportmoratorium in Kraft treten, ähnlich dem gegenüber Saudi-Arabien", verlangte Roth.

Die Türkei hatte am Mittwoch trotz scharfer Kritik auch der Europäer eine lange geplante Offensive gegen die kurdischen Volksverteidigungseinheiten (YPG) in Nordsyrien begonnen. Bereits am Mittwoch kündigte Finnland einen Stopp von Waffenexporten in die Türkei und andere in dem Konflikt involvierte Staaten an. Finnland ist jedoch kein NATO-Mitglied. (APA, AFP, 11.10.2019)