Wien – Die ÖVP-Delegationsleiterin im EU-Parlament, Karoline Edtstadler, soll Leiterin der parteiübergreifenden Arbeitsgruppe gegen Antisemitismus im Europaparlament werden. Die konstituierende Sitzung der Arbeitsgruppe ist im Herbst vorgesehen. Edtstadler nahm am Freitagabend an der Trauerzeremonie für den Anschlag in Halle im Stadttempel der Israelitischen Kultusgemeinde Wien teil.

"Ich habe gegenüber der künftigen EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen bereits angeregt, die Koordinatorin für den Kampf gegen Antisemitismus innerhalb der Kommission aufzuwerten. Denn sie hat Wesentliches geleistet beim Zustandekommen der gemeinsamen Erklärung aller EU-Innenminister zur Bekämpfung von Antisemitismus und für einen besseren Schutz jüdischer Gemeinschaften und Einrichtungen im Dezember 2018", sagte Edtstadler laut Aussendung.

"Die designierte Vizepräsidentin der Kommission, Vera Jourova, hat bei ihrer Anhörung ebenfalls klar gemacht dass Antisemitismus keinen Platz in Europa hat." Für eine effektive Strafverfolgung sei es wichtig, dass alle EU-Staaten die im Dezember beschlossene, allgemeingültige Definition von Antisemitismus auch tatsächlich anwenden. (APA, 11.10.2019)